Camp großenteils geräumt

FLÜCHTLINGE IN HANNOVER

Am Weißekreuzplatz neben dem Kulturzentrum „Pavillon“ in Hannover steht ein Stück der Berliner Mauer mit der Aufschrift „Mahnmal für die Opfer von Mauer und Stacheldraht“. Hinter dem Mahnmal befindet sich eine Grünfläche – eine der wenigen in Hannovers Innenstadt. Am vergangenen Samstag errichteten rund 40 sudanesische Flüchtlinge auf der Grünfläche ein Protestcamp aus Zelten – manche zum Übernachten, manche mit Informationsständen, manche mit Lebensmitteln. Bis Mittwochmorgen wuchs das Camp auf 18 Zelte an. Am Mittwochnachmittag kam die Polizei und räumte ab: Sechs Zelte ließ sie stehen, der Rest kam weg.

Das Ziel der Flüchtlinge war, die Bevölkerung zu informieren über die Zustände im Sudan, wo es keine Meinungs- und Versammlungsfreiheit gibt. Außerdem sollten die Passanten erfahren, wie es den Flüchtlingen in Deutschland geht. Sie sollten hören wie es ist, wenn man nicht arbeiten darf, wenn der Zugang zum Gesundheitssystem verwehrt und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird. Kurzum: wie es ist, in einem Land zu leben, in dem man nicht willkommen ist.

Eigentlich wollten die Flüchtlinge ihr „Refugee Protest Camp Hannover“ auf unbestimmte Zeit fortführen. Als die Polizeidirektion Hannover das hörte, händigte sie den Flüchtlingen am Dienstag eine versammlungsrechtliche Verfügung aus: Die zwölf Zelte zum Schlafen müssten bis Mittwoch 13 Uhr weg, hieß es darin, die Info- und Küchenzelte dürften stehen bleiben. Warum? Für die Campingzelte müsste „eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis der Landeshauptstadt Hannover vorliegen“, sagte Polizeivizepräsident Thomas Rochell. Die Infozelte dagegen seien durch das Versammlungsrecht gedeckt.

Die Flüchtlinge empfanden dieses Vorgehen als Affront. Einer von ihnen ist in einen Hungerstreik getreten. Der Abbau der Zelte durch die Polizei verlief friedlich.  KLI