Grüne ohne Maaß
GAL Umwelt-Staatsrat Christian Maaß zieht sich als erster Partei-Promi aus der vordersten Reihe zurück. Parteitag am Wochenende wählt Kandidaten
Die vorgezogene Bürgerschaftswahl für die 20. Legislaturperiode findet am 20. Februar 2011 statt.
■ Bei der Wahl 2008 kam die CDU auf 42,6 Prozent, die SPD erreichte 34,1 und die GAL 9,6 Prozent. Die Linke zog mit 6,4 Prozent erstmals in die Bürgerschaft ein, die FDP scheiterte mit 4,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
■ Aktuelle Umfragen sehen die SPD mit etwa 43 Prozent als stärkste Partei. Die CDU läge mit 22 Prozent nur knapp vor der GAL mit 19 Prozent. Die Linke zöge mit 7 Prozent erneut ins Rathaus ein, die FDP käme auf 4 Prozent.
Christian Maaß (GAL) wird der nächsten Hamburger Bürgerschaft nicht angehören. Der bisherige Staatsrat in der Umweltbehörde wird auf dem grünen Parteitag am kommenden Wochenende nicht für einen aussichtsreichen Listenplatz kandidieren. Auch für eine Direktkandidatur im Wahlkreis Blankenese steht der 38-jährige Rechtsanwalt nicht zur Verfügung. Dort hatte er vor drei Jahren das Direktmandat errungen. Das sei „keine grundsätzliche Absage an die Politik“, versicherte Maaß im Gespräch mit der taz, sondern habe rein berufliche Gründe. Er werde jedoch bei der GAL aktiv bleiben und „vielleicht hinten auf der Liste“ antreten.
Mit Maaß, der 2008 Listenplatz 2 inne hatte, zieht sich der erste prominente GALier nach dem Ende der grünen Senatsbeteiligung zurück. Nach seinem Verzicht werden sich nun Fraktionschef Jens Kerstan und Ex-Justizsenator Till Steffen um den männlichen Spitzenplatz duellieren. Dahinter werden sich wahrscheinlich einreihen: Parteivize Anjes Tjarks, der erstmals kandidiert, sowie Schulpolitiker Michael Gwosdz und Michael Osterburg, Fraktionschef in der Bezirksversammlung Mitte.
Nach ungeschriebenem Gesetz sind bei der GAL die geraden Plätze Männern vorbehalten, auch wenn sie offiziell für beide Geschlechter offen stehen. Die ungeraden Plätze stehen Frauen zu. Dort ist die Spitzenkandidatur von Ex-Umweltsenatorin Anja Hajduk unstrittig. Aber schon ab dem dritten Platz droht es eng zu werden. Den hatte 2008 die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Antje Möller inne. Sie denke „wieder in diese Richtung“, so Möller zur taz.
Das tun aber wahrscheinlich auch die bisherige Zweite Bürgermeisterin und Schulsenatorin Christa Goetsch, die sich noch nicht offiziell geäußert hat, und Parteichefin Katharina Fegebank. Zudem drängen die ehemaligen Abgeordneten Nebahat Güclü, Linda Heitmann, Gudrun Köncke und Verena Lappe wieder in die Bürgerschaft. Jenny Weggen, bislang Vorsitzende des Umweltausschusses der Bürgerschaft, tritt hingegen nicht wieder an.
Zudem werden etliche Grüne sich darauf konzentrieren, in ihren Wahlkreisen erneut ein Direktmandat zu erringen. Vor drei Jahren gelang das immerhin elf GALierInnen – dieses Mal dürften nach aktuellen Umfragen noch mehr Mandate möglich sein.
CDU und Linke werden am Wochenende ihre Listen aufstellen, die SPD erst übernächsten Sonnabend. SVEN-MICHAEL VEIT
