Snowden mag nicht in Moskau reden

NSA Whistleblower erteilt dem U-Ausschuss eine Absage fürs Treffen

BERLIN taz | Edward Snowden lehnt ein „informelles“ Gespräch mit deutschen Abgeordneten ab. Das ließ er dem NSA-Untersuchungsausschuss über seinen Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck ausrichten. Für ein Gespräch in Moskau bestehe „derzeit weder Raum noch Bedarf“, heißt es in dem Brief, der der taz vorliegt. Zu einer Zeugenaussage in Deutschland sei Snowden nach wie vor bereit. Die Verfahrensfragen könnten aber schriftlich geklärt werden. Eine förmliche Zeugenaussage sei nicht mit den bisherigen rechtspolitischen Stellungnahmen Snowdens gegenüber dem Europaparlament und dem Europarat vergleichbar. Anwalt Kaleck glaubt, dass der Unterschied bei den Verantwortlichen in Deutschland „entweder in rechtlicher oder tatsächlicher Unkenntnis völlig verkannt oder aus politischen Gründen geleugnet wird“. CHR