Seelenmassage für die „vergessene Mitte“

Beim Dreikönigstreffen in Stuttgart setzt der FDP-Vorsitzende Westerwelle auf den Unmut über die große Koalition

STUTTGART taz ■ So viel Sieg war selten für Guido Westerwelle: die Freidemokraten in drei Landesregierungen, die Wählergunst steigend bei satten 14 Prozent. Und keine öffentliche Intrige, kein parteiinterner Konkurrent weit und breit in Sicht für den FDP-Parteivorsitzenden. In seiner mehr als einstündigen Rede zum traditionellen Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper lief er am Wochenende zu selbstzufriedener Hochform auf. „Kein Streit, kein Hickhack, völlig ohne Bespitzelung! Meine Sorgen hätte Edmund Stoiber gerne.“

Ausgiebig massierte Westerwelle die Seele der klassischen Klientel seiner Partei. Die „ganz normale“, die „vergessene Mitte“ der Gesellschaft, das seien diejenigen, „die morgens aufstehen, ihre Kinder zur Schule bringen und zur Arbeit gehen“. Sie würden bei all den Diskussionen über „Heuschrecken“ einerseits und „Unterschicht“ andererseits sträflich vernachlässigt.

Westerwelle wehrte sich gegen den Vorwurf der „sozialen Kälte“, hielt aber programmatisch an den althergebrachten Werten der Liberalen fest. „Leistung muss sich lohnen!“ Es dürfe nur denen gegeben werden, die „wirklich bedürftig“ seien. „Von einigen wird ja Leistung mittlerweile als eine Art Körperverletzung betrachtet!“

Komplizierte Steuer- und Arbeitsrechtsreformen belasteten vor allem mittelständische Unternehmen, blockierten die Wirtschaft und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Das hindere die Menschen daran, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Nächstenliebe lasse sich nicht wie eine Dienstleistung verordnen: „Wir Liberale schützen die Bedürftigen nicht nur mit unserem Herzen, sondern auch mit unserem Verstand.“

Schwerpunkt seiner Kritik an der großen Koalition war die Gesundheitsreform. Er forderte vor allem den bayerischen Ministerpräsidenten Stoiber auf, das Gesetz doch noch im Bundesrat zu verhindern und „nicht nur den Mund zu spitzen, sondern auch zu pfeifen“. Aus den von der FDP mitregierten Ländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen werde es jedenfalls keine Zustimmung geben.

In Zukunft wolle die FDP, so Westerwelle, „neue Bevölkerungskreise“ für sich gewinnen. Er setze dabei weniger auf Anhänger der beiden „Regionalparteien“ in Ost und West, Linkspartei und Grüne. Viel eher könne die FDP vom verbreiteten Unmut über die Berliner Koalitionsparteien CDU und SPD profitieren: „Das, was die verlieren, fangen wir auf.“ HEIDE PLATEN