Institute rüsten auf

MILITÄR Verteidigungsministerium erhöht die Ausgaben für Rüstungsforschung drastisch

BERLIN taz | Die Bundesregierung hat die Ausgaben für Rüstungsforschung seit 2000 mehr als verdoppelt. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung am Montag und bezieht sich auf die vertrauliche Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke. Deutsche Forscher erhielten demnach von 2010 bis 2013 vom Verteidigungsministerium über 700 Aufträge im Umfang von 392 Millionen Euro. Davon gingen 120 Aufträge an Hochschulen, 588 an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen.

„Alle Bereiche der Kriegsführung sind abgedeckt: Marine, Luftwaffe und Bodenstreitkräfte“, sagt Nicole Gohlke, wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken. Geforscht wurde unter anderem an Drohnen und Militärrobotern. Angesichts der drastischen Erhöhung der Rüstungsforschung spricht Gohlke von einem „politischen Kurswechsel“. Den Mangel an Transparenz hält sie für bedenklich. Die Höhe der Gelder für die einzelnen Projekte und Details über diese stellt die Bundesregierung mit Hinweis auf Sicherheitsinteressen unter Geheimschutz.

Mehr Transparenz fordert auch die niedersächsische Wissenschaftsministerin, Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne): „Zivile Hochschulen dürfen nicht zu Orten militärischer Geheimhaltung werden.“ Im Februar veröffentlichte ihr Ministerium eine Liste der Forschungsprojekte, deren Auftraggeber militärische Interessen nahelegen. JAK

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