Geistiges Eigentum

Novartis, dem das Medikament Glivec im vergangenen Jahr 2,5 Milliarden US-Dollar Umsatz bescherte, beruft sich auf den Schutz seiner geistigen Eigentumsrechte, der im Rahmen der Welthandelsorganisation vereinbart wurde. TRIPs (Trade Related Intellectual Property Rights) heißt das Abkommen, das die Mitgliedsländer zur Anerkennung ausländischer Patente verpflichtet und auch in Indien seit 2005 gilt. Allerdings sieht TRIPs Ausnahmen für Medikamente vor: Kein Land darf durch Patentrechte am Schutz der öffentlichen Gesundheit gehindert werden. Der Ausgang des Rechtsstreites, der weitreichende Konsequenzen für die Versorugng mit Generika hat, ist noch völlig offen. Klar ist jedoch, dass der Schutz geistigen Eigentums auf Initiative von Kanzlerin Angela Merkel eines der zentralen Themen beim anstehenden Gipfel der acht größten Industrienationen eine wichtige Rolle spielen wird. Deutschland ist Anfang Juni Gastgeber des G-8-Gipfels.