Verlorenes Land im Osten

Zwischen 1945 und 1949 wurden in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands (SBZ) in großem Stil Grundstücke und Betriebe enteignet. Nach der Wende in der DDR hofften die Enteigneten auf eine Rückgabe ihrer ehemaligen Besitztümer. Doch gerade für die „Bodenreform“ der Jahre 1945 bis 1949 wurde im Einigungsvertrag von 1990 die Rückgabe ausgeschlossen. Dies war nicht nur die Bedingung der Sowjetunion, sondern auch der DDR-Regierung unter Lothar de Maizière (CDU).

Der Ausschluß dieser Restitution ist vom Verfassungsgericht bestätigt worden. Doch Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) hat eine neue Debatte über diese „Ungerechtigkeit“ losgetreten. Er will wenigstens das Land, das sich heute im Eigentum der Treuhand befindet, den Alteigentümern zurückgeben. chr