Romano Prodi resigniert
Italiens gestürzter Regierungschef gibt endgültig auf und macht den Weg frei für den mächtigsten Politiker des Landes, den Chef der Linksdemokraten, D'Alema ■ Aus Rom Werner Raith
Nun ist auch der zweite und wohl letzte Anlauf des mit einer Stimme Mehrheit gestürzten Ministerpräsidenten Romano Prodi gescheitert, seine Mitte-links-Allianz wieder auf die Beine zu bringen: Gestern nachmittag hat der Wirtschaftsprofessor aus Bologna, der mit einem Kraftakt sondergleichen Italien weitgehend sanierte und in die erste Euro-Gruppe hievte, dem Staatspräsidenten Oscar Luigi Scalfaro seine endgültige Resignation mitgeteilt.
Eine stabile Mehrheit sei durch ihn nicht mehr zu gewährleisten. Die Kommunisten lehnen jegliche Erweiterung des Bündnisses in die politische Mitte hinein ab – etwa zur Demokratischen Union für die Republik (UDR) oder zur Liga Nord. Umgekehrt will die UDR nur mitmachen, wenn Prodi sein Mandat zeitlich beschränke, was Staatsoberhaupt Scalfaro jedoch als verfassungswidrig ausgeschlossen hatte.
Nun muß neu sondiert werden, und alles spricht dafür, daß die nächste Regierung vom Chef der Linksdemokraten, Massimo D'Alema, 49, geführt werden soll. Für den Führer der größten Parlamentsfraktion haben sich die Kommunisten um den aus der Rifondazione comunista ausgetretenen Armando Cossutta ebenso ausgesprochen wie die einzelnen Gruppen des bei der Wahl 1996 siegreichen Olivenbaum-Bündnisses. Die UDR, bisher in der Opposition, könnte die neue Regierung von außen her unterstützen, also ohne formale Übereinkunft und ohne Kabinettsmitglieder zu stellen. Und ebenso könnte D'Alema auch auf die Liga Nord zählen, der er vor vier Jahren energisch beim komplizierten Ausstieg aus der Regierung Berlusconi geholfen hatte.
Allerdings ist sich der Linksdemokratenführer wohl auch klar darüber, welche Unzahl von Fallen hier bereits aufgestellt sind: Ende 1996 hatte er sich breitschlagen lassen, den Vorsitz über die wichtigste Parlamentskommission der letzten zwanzig Jahre zu übernehmen, nämlich der zur Verfassungsreform. Deren zunächst aussichtsreiche Arbeit wurde schließlich durch den mit ihm eifrig mauschelnden Oppositionsführer Silvio Berlusconi einfach liquidiert, als dieser eine Generalamnestie für die gegen ihn laufenden Strafverfahren nicht erreichen konnte. Die Schlappe hat D'Alema bis heute nicht verdaut.
Daß der Regierungsauftrag auch dazu dienen könnte, den immer noch als mächtigsten Politiker des Landes angesehenen D'Alema auflaufen zu lassen, ist auch ihm klar. Andererseits aber kann er sich jetzt, da alle Welt auf Italien und seine unerwartete Krise blickt, einem solchen Auftrag nicht ohne Imageschädigung entziehen.
