Auf leisen Sohlen

Die kreischenden Bremsen alter Güterwaggons will Verkehrsminister Tiefensee mit Kunststoff dämpfen

BERLIN taz ■ In Sande könnte es laut werden. Mitten durch den niedersächsischen Ort südlich von Wilhelmshaven führt eine Bahnlinie. Heute noch hält sich der Verkehr in Grenzen. Aber das wird sich ändern, wenn der neue Tiefseehafen am Jadebusen fertig ist und täglich 36 Containerzüge in Richtung Oldenburg und Bremen rollen.

Da will Uwe Beckmeyer Vorsorge treffen. Der Bremer Exsenator und jetzige verkehrspolitische Sprecher der SPD im Bundestag präsentierte gestern einen Plan zur Lärmminderung im Verkehr – zusammen mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Abgeordnetenkollege Dirk Fischer von der Union.

Das grässliche Quietschen der Güterwaggons beim Bremsen kennt jeder. „Hiermit könnten wir den Lärm reduzieren“, sagte Tiefensee und zeigte ein gebogenes Stück Kunststoff herum. Die sogenannte Kunststoffsohle soll dereinst die metallenen Bremsbacken an allen 130.000 alten Güterwaggons ersetzen, die in Deutschland unterwegs sind. Bis zu 550 Millionen Euro würde diese Umrüstung kosten. Tiefensee arbeitet nun an einem Förderprogramm, mit dem die öffentliche Hand einen „dreistelligen Millionenbetrag“ bereitstellen würde, um die Bahn-Unternehmen zur Sanierung ihrer kreischenden Waggons zu animieren.

Bisher allerdings steckt das Vorhaben im Stadium des Urschlamms. Die Details hat das Ministerium bislang nicht ausgearbeitet. „Noch in diesem Jahr“, so Tiefensee, will man die Förderrichtlinie bei der EU vorlegen. Denn schließlich handelt es sich um eine Beihilfe des Staates für private Unternehmen, die den Wettbewerb verzerren könnte. So etwas muss die EU genehmigen. Vielleicht liegt das fertige Gesetz bis zum 1. Januar 2008 vor. Und dann kann die Renovierung der Waggons beginnen, die sicherlich mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird.

Neben den Kunststoffbremsen verbergen sich viele weitere Einzelmaßnahmen hinter dem voluminösen Begriff „Nationales Verkehrslärmschutzpaket“, das Tiefensee, Beckmeyer und Fischer gestern vorstellten. Obwohl vieles davon bislang nur ein Plan ist, wollen sich die Herrschaften beeilen. Denn Dirk Fischer (CDU) hat in seinem Hamburger Wahlkreis ein ähnliches Problem wie Uwe Beckmeyer in Bremen. Bei Fischer gibt es eine Güterumgehungsbahn. „Heute ist das eine Schlafbahn“, sagt der Unionsabgeordnete. Künftig aber nicht mehr; der zunehmende Verkehr im Hamburger Hafen macht es möglich. „Da ist was los bei den Anwohnern“, weiß Fischer. „Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir als Politiker den Konflikt nicht mehr los.“

HANNES KOCH