Marathon in Mekka
AUS KAIRO KARIM EL-GAWHARY
Die Heiligkeit des Ortes soll offenbar versöhnlich stimmen. Gestern trafen in Mekka der palästinensische Präsident und Chef der Fatah-Partei, Mahmud Abbas, Ministerpräsident Ismael Hanijeh von der Hamas und der hochrangige Hamas-Exilpolitiker Chaled Meschal zusammen. Ziel der Gespräche, die nach einem Spitzengespräch bis zum Abend in vier Arbeitsgruppen fortgesetzt wurden, ist eine palästinensische Regierung der Nationalen Einheit. Damit sollen die innerpalästinensischen Kämpfe beendet werden, die gestern ein weiteres Todesopfer in Gaza forderten. „Wir sind hierher gekommen, um uns zu einigen“, sagte Meschal. Auch Präsident Abbas versicherte, er wolle so lange in Mekka bleiben, bis man sich geeinigt habe. Der Fraktionsvorsitzende der Fatah, Assam al-Ahmed, sagte, das Spitzentreffen werde „länger als einen Tag“ dauern.
Der Erwartungsdruck auf die beiden Verhandlungspartner ist hoch. „Abbas und Meschal können nicht mit einem Abkommen aus Mekka zurückkehren, das nur ein paar Stunden oder Tage hält“ , so die überregionale arabische Tageszeitung al-Hayat. Das käme „dem Beginn eines Bürgerkrieges gleich“. Wie viele andere arabische Medien bezeichnet das Blatt die gegenwärtige Situation als „kollektiven palästinensischen Selbstmord“ mit Israel als „lachenden Dritten“.
Angesichts des Drucks gingen beiden Seiten bereits vor dem Treffen an die Öffentlichkeit und erklärten, die Differenzen seien in den letzten Tagen bereits abgebaut worden. Einer der Knackpunkte im Machtkampf um die nationale Einheitsregierung ist das Amt des Innenministeriums, das die offiziellen Sicherheitskräfte kontrolliert. Dafür muss nun ein für beide Seiten genehmer Kandidat gefunden werden. Angeblich will Hamas drei Kandidaten vorschlagen, die der Hamas nahestehen, aber nicht zu deren Hardlinern zählen.
Der zweite Streitpunkt ist die Anerkennung Israels, die von Israel und den westlichen Geldgebern als Grundlage für die Anerkennung einer palästinensischen Regierung eingeklagt wird. Hinter den Kulissen ist von einer möglichen „funktionalen Anerkennung Israels“ durch Hamas die Rede. Alte Verträge mit Israel würden danach auch von Hamas akzeptiert. Außerdem könnte sich Hamas einer Initiative der Arabischen Liga anschließen, die bereits vor fünf Jahren Israel eine Anerkennung aller arabischen Staaten angeboten hat, wenn Israel die Schaffung eines Palästinenserstaates auf dem 1967 besetzten Territorium zulässt. Als Chefunterhändler für zukünftige Verhandlungen mit Israel soll Hamas bereits Präsident Abbas akzeptiert haben.
Saudi-Arabien hat sein ganzes politisches Gewicht hinter das Mekka-Treffen gesetzt. König Abdullah empfing Abbas und Meschal bei deren Ankunft persönlich. Anders als früher, als Saudi-Arabien eher durch Scheckbuch-Diplomatie im Hintergrund versucht hat, die regionale Politik zu beeinflussen, versucht sich das Königshaus nun als offener Vermittler und regionale diplomatische Führungsmacht zu etablieren. Auch im Libanon versuchte Saudi-Arabien in den letzten Wochen, zwischen Regierung und Hisbollah zu vermitteln. Saudi-Arabien möchte sich dadurch auch als eine Art Gegengewicht zum Iran darstellen, das in allen Krisen der Region eine aktive Politik betreibt.
