Die UNO wird in Afrika militärisch aktiver
Afrikanische Truppe für Somalia beschlossen, Blauhelmmission für Tschad und Zentralafrikanische Republik in Arbeit
BERLIN taz ■ Der UN-Sicherheitsrat hat der Afrikanischen Union grünes Licht zur Entsendung einer Eingreiftruppe nach Somalia erteilt. Die am Dienstag einstimmig angenommene UN-Resolution 1744 sieht die Einrichtung der AU-Truppe „Amisom“ vor, die Somalias neue Regierung sowie die Infrastruktur des Landes schützen und den Aufbau funktionierender Sicherheitskräfte gewährleisten soll. Die somalische Regierung wird zugleich zu einem „allumfassenden politischen Prozess“ aufgefordert. Der Sicherheitsrat „betont die Notwendigkeit repräsentativer Institutionen mit breiter Basis“ in Somalia.
Die AU-Truppe soll die Interventionsarmee aus Äthiopien ablösen, die Ende 2006 die in Mogadischu herrschenden Islamisten gestürzt und Somalias Regierung von Übergangspräsident Abdullahi Yusuf an die Macht gebracht hatte. Der UN-Beschluss löst einen vorherigen vom Dezember 2006 ab, in dem die AU ermächtigt worden war, der damals noch nicht in Somalias Hauptstadt Mogadischu residierenden Regierung militärische Unterstützung zu leisten. Umgesetzt wurde er nie. Ob der neue Beschluss umgesetzt wird, ist unklar. Die meisten Truppenentsender haben Angst vor dem Krieg in Somalia und kein Geld. Uganda gilt als das einzige AU-Mitglied, das seine Zusage zu einer Truppenentsendung auch einlösen will.
Unterdessen bereitet die UNO auch die Entsendung von Friedenstruppen nach Tschad und in die Zentralafrikanische Republik vor. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon legte dem Sicherheitsrat am Dienstag zwei Modelle für eine Blauhelmstationierung an den Ostgrenzen dieser beiden Länder vor, um das Übergreifen des Krieges im westsudanesischen Darfur zu verhindern. Die „Option A“ beinhaltet 6.000 Soldaten mit 20 Hubschraubern und einem Flugzeug als mobile Überwachungstruppe für die Grenzregion; die „Option B“ umfasst 10.900 Soldaten mit 11 Hubschraubern und einem Flugzeug, die bei den Flüchtlingen und Vertriebenen im östlichen Tschad präsent sein sollen.
Ban zieht die größere Truppe vor und kündigte die Entsendung einer Vorausmission von 35 Offizieren an. Zusätzlich soll die UNO einen Dialog in Tschad und der Zentralafrikanischen Republik vorantreiben. Ban warnt jedoch, UN-Blauhelme könnten zwischen die Fronten geraten oder von bewaffneten Gruppen angegriffen werden.
In Tschad haben die Rebellen jüngst ihre Offensiven gegen die Regierungsarmee wieder aufgenommen und zuletzt den Geburtsort von Präsident Idriss Déby angegriffen. Bei den Rebellen der Zentralafrikanischen Republik sollen dieser Tage Kämpfer der ugandischen Rebellengruppe LRA (Widerstandsarmee des Herrn) im Unterschlupf eingetroffen sein, die ihre Basen in der Demokratischen Republik Kongo verlassen haben. D.J.
