Sieg für Konservative
Bei den spanischen Kommunalwahlen überholt die Volkspartei erstmals seit 2001 die Sozialisten
MADRID taz ■ Spaniens Konservative haben die regierenden Sozialisten geschlagen. Erstmals seit den Parlamentswahlen im Jahr 2000 erzielte die Volkspartei (PP) am Sonntag bei den spanienweiten Gemeinderatswahlen und den 13 Wahlen zu Autonomieparlamenten mehr Stimmen als die PSOE des Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Die PP liegt bei 35,7 Prozent, die PSOE bei 34,9. Die Vereinigte Linke (IU) erzielte 5,5 Prozent und behauptete sich als dritte Kraft.
Der hohe Stimmenanteil der Konservativen geht vor allem auf das gute Abschneiden in der Stadt und der Region Madrid zurück. Bürgermeister Alberto Ruíz-Gallardón erzielte für die PP die absolute Mehrheit mit 55,5 Prozent der Stimmen. Auch in der Region Madrid erreichte Ministerpräsidentin Esperanza Aguirre mit 53,3 Prozent ein historisches Ergebnis. In der Hochburg Valencia bauten die PP ihren Sieg ebenfalls aus.
Der Verlust in Madrid dürfte den Sozialisten Rodríguez Zapatero besonders schmerzen. Schickte er doch mit dem Wirtschaftswissenschaftler Miguel Sebastián seinen engsten Freund ins Rennen um das Bürgermeisteramt. Dieser versagte total. Er führte die PSOE mit 30,9 Prozent zu einem neuen Tiefstand und verursachte auch ein Debakel in der Region Madrid (33,5 Prozent). „Ohne Madrid haben wir die Wahlen klar gewonnen“, tröstete noch am Wahlabend die Nummer zwei der PSOE, Pepe Blanco, sich und die Seinen. Die PSOE sei klarer Sieger, da sie in ganz Spanien knapp 700 mehr Gemeinderäte stelle als die PP. In mehreren Provinzhauptstädten ist die PP zwar stärkste Partei, dennoch könnte es der PSOE gelingen, mittels breiter Koalitionen ins Bürgermeisteramt einzuziehen.
Das Gleiche gilt für die Kanarischen Inseln, wo Ex-Justizminister Juan Fernando López Aguilar spektakuläre Gewinne für die Sozialisten verzeichnen kann. Er wird auf die Unterstützung der dortigen Regionalisten angewiesen sein. In Navarra, im Norden Spaniens, gewannen zwar die Konservativen, doch reicht es nicht für die absolute Mehrheit. Auch hier könnte die PSOE in die Regierung einziehen, wenn es ihr gelingt, ein Bündnis mit den baskischen Nationalisten von Navarroa Bai zu schmieden. rw
