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Neuer Anlauf für Doha

Auf dem Asien-Pazifik-Gipfel sollen die festgefahrenen Welthandelsgespräche mal wieder belebt werden

BANGKOK taz ■ Die auf Eis liegenden Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels in der Welthandelsorganisation (WTO) sollen nun auf dem heute beginnenden Gipfel der Wirtschaftskooperative der Asien-Pazifik-Staaten (Apec) wiederbelebt werden. Das haben Wirtschaftsvertreter der Apec-Länder bereits kurz vor dem Auftakt des Treffens erklärt. Zum Apec-Gipfel 2006 werden unter anderem US-Präsident George W. Bush, Russlands Premier Wladimir Putin und Chinas Staatspräsident Hu Jintao erwartet.

Eigentlich gelten die mehrfach kollabierten WTO-Gespräche der sogenannten Doha-Runde als gescheitert. Zu verhärtet sind die Fronten zwischen den Industrieländern und Entwicklungsländern, aber auch innerhalb der industrialisierten Welt selbst. Wie verquer die Lage ist, hat beispielsweise das WTO-Treffen 2003 im mexikanischen Cancún gezeigt. Die Liberalisierung des Welthandels wollte eine Gruppe von mehr als 30 Entwicklungsländern damals nicht mitmachen – jedenfalls nicht auf Kosten der ärmeren Länder des Südens. Als besonders heikel hatten sich dabei die Diskussionen um eine Öffnung des Agrarsektors erwiesen. Die Entwicklungsländer hatten moniert, dass weder die EU noch die USA bereit gewesen seien, die Subventionen für ihre heimische Landwirtschaft schnell zu senken. Problematisch daran ist, dass die Produkte aus dem industrialisierten Norden somit oft billiger sind als die Waren, welche die kleinen Bauern aus den südlichen Ländern liefern können.

An diesen und ähnlichen Problemen scheiterten auch die WTO-Gespräche Ende Juli dieses Jahres in Genf. Die Handelsminister der sogenannten G-6-Staaten, der USA, der EU, Japans, Brasiliens, Indiens und Australiens, hatten sich nicht auf Kompromisse verständigen können, um die Doha-Runde entscheidend voranzubringen. Die Entwicklungsländer hatten ursprünglich erklärt, ihre eigenen Importzölle für Produkte aus den Industriestaaten nur dann zu senken, wenn auch der industrialisierte Norden zu Konzessionen bereit sei.

Nach den geplatzten Gesprächen in Genf war es lange Zeit unklar, wie es überhaupt mit einer Liberalisierung des Welthandels weitergehen könnte. Ob sich der diesjährige Apec-Gipfel in dieser Hinsicht als erfolgreich erweisen wird, ist zweifelhaft. Denn der Aufruf der Apec an die WTO, die multilateralen Verhandlungen trotz Cancún wiederaufleben zu lassen, hatte sich schon während des Apec-Gipfels im Oktober 2003 in Thailands Hauptstadt Bangkok als bloßes Lippenbekenntnis erwiesen.

Denn schon jener Gipfel stand ganz im Zeichen von sicherheitspolitischen Fragen.Und auch diesmal werden die Apec-Vertreter neben der WTO-Runde auch über das nordkoreanische Atomprogramm und die Bekämpfung des Terrorismus beraten. Am Sonntag wollen die USA zudem ihr Okay für die Aufnahme von Russland in die WTO geben.

NICOLA GLAS