Wie die NPD auf die Landtagswahl-Schlappen reagiert
: Wachsende Nervosität
Die fehlenden Erfolge bei den jüngsten Landtagswahlen haben für Enttäuschung gesorgt. Die Parole „Jetzt erst recht“ gab der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt nach dem misslungen Landtagseinzug in Sachsen-Anhalt aus. In Mecklenburg-Vorpommern mahnt derweil der NPD-Landesvorsitzende und -Landtagsabgeordnete Stefan Köster, die Partei müsse „sich bewegen“. Längst geht in der NPD die Angst um, es könnte nichts werden mit dem Wiedereinzug in den Schweriner Landtag. Die Umfragewerte lagen hier zuletzt bei vier bis fünf Prozent – in Sachsen-Anhalt hatten sie bei über fünf Prozent gelegen.
Dennoch gehen die Rechtsextremismusexperten Hubertus Buchstein, Universität Greifswald, und Gudrun Heinrich, Universität Rostock, davon aus, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern sich auf ihre Stammwähler verlassen kann. Durch die Hinwendung zu sozialen Themen und den Aufbau lokalen Verankerungen habe sie sich im Land etablieren können.
In ihrer Studie „Rechtsextremismus in Ostdeutschland“ zeigen Buchstein und Heinrich die Verfestigung in Mecklenburg-Vorpommern auf, die auf szenetypischen Strukturen und weithin akzeptiertem Personal fußt. Sie arbeiten aber auch heraus, dass diese Bemühungen sich nicht überall umsetzen ließen: Sofern sich die politisch Verantwortlichen offen gegen die NPD stellen, wagen das auch weitere Einwohner – so geschehen etwa in Lübtheen.
Gerade in jenem Örtchen im Kreis Ludwigslust, in dem Köster lebt und ein „Bürgerbüro“ betreibt, scheint die NPD große Schwierigkeiten damit zu haben, ihre Akzeptanz auszubauen. Ihre „Okkupation der öffentlichen Räume“ konnte zurückgedrängt werden, weil Bürgermeisterin Ute Lindenau soziale und kulturelle Projekte anstieß.
Parteifunktionär Köster störte sich an der Studie: Per Kleiner Anfrage will er sie im Landtag besprochen sehen.ANDREAS SPEIT arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland
