Hamse mal 14 Schiffe?
GRENZSICHERUNG Frontex braucht Unterstützung
Noch bevor Details zum neuen „Frontex Plus“-Projekt bekannt wurden, dämpfte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die Erwartungen an das Programm: „Nicht vollständig ersetzen“ könne die neue Mission die hoch effektive „Mare Nostrum“-Rettungsaktionen der italienischen Marine. Das „Plus“ mag als PR-Label taugen – dahinter aber steht bislang gar nichts.
Anders als Italiens Marine verfügt die EU-Grenzschutzagentur nur über wenig Material und Personal. Und das muss sie sich in Europas Hauptstädten zusammenbetteln. Jedes Jahr schreibt die Warschauer Frontex-Zentrale deshalb einen Wunschzettel, das „Overall Minimum Number of Technical Equipment“. Für 2014 standen darauf unter anderem 14 hochseetüchtige Schiffe, 36 Küstenpatrouillenboote oder neun Helikopter. Die EU-Mitgliedsstaaten melden daraufhin, was sie hergeben wollen.
Eine Verpflichtung, Material zu stellen, haben sie nicht. Obwohl die Wünsche meist erfüllt wurden und das Budget von Frontex auf über 80 Millionen Euro im Jahr wuchs, klagt die Agentur stets über Ressourcenmangel. Seit 2012 darf sie auch eigenes Gerät anschaffen – in Brüssel gibt es Gedankenspiele, sie langfristig zu einer echten EU-Grenzpolizei auszubauen.
Allerdings hat Frontex von dem Recht auf eigene Anschaffungen bislang nur wenig Gebrauch gemacht. Im wesentlichen plagte sie sich mit gescheiterten Versuchen, Drohnen zu kaufen. Dass sie nun von den EU-Staaten bis November für „Frontex Plus“ ausreichend Schiffe bekommt, um das zentrale Mittelmeer zu sichern, ist ausgeschlossen. Die Mission ist deshalb auf Italiens Hoheitsgewässer beschränkt. CHRISTIAN JAKOB
