Laue Resolution gegen Sudan

GENF/WASHINGTON afp/rtr/taz Der UN-Menschenrechtsrat hat sich besorgt über die Lage in der sudanesischen Krisenregion Darfur gezeigt, die Regierung in Khartum aber nicht direkt für die dortige Gewalt verantwortlich gemacht. Dadurch wurde gestern ein Konsensentscheid möglich. Deutschland hatte bis zuletzt noch darauf bestanden, den Sudan zu verurteilen, lenkte dann aber ein. In der Resolution wird der jüngste Bericht eines Expertengremiums, der die Regierung in Khartum beschuldigt, für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Provinz im Westen des Sudan verantwortlich zu sein, lediglich „zur Kenntnis genommen“, und selbst diese vage Formulierung war umstritten. Der Menschenrechtsrat beschloss die Einsetzung einer Gruppe, die „die Anwendung der Resolutionen und Empfehlungen des Menschenrechtsrates für Darfur sicherstellen und unterstützen“ soll. Die USA wollen Regierungsmitarbeitern zufolge ihre Sanktionen gegen den Sudan verschärfen. Die Behörden würden weiteren sudanesischen Unternehmen Geschäfte mit US-Firmen verbieten, hieß es am Donnerstag in Washington.