piwik no script img

LAMMERT VERBIETETGauweiler darf nicht auf die Krim

BERLIN | Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler darf nicht auf die Krim reisen. Bundestagspräsident Norbert Lammert verbot ihm den geplanten Besuch der von Russland annektierten Halbinsel, wie der Spiegel berichtete. Gauweiler wollte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik auf die Krim fahren, die völkerrechtlich weiter zur Ukraine gehört. Dafür hätte er Lammerts Genehmigung gebraucht. Am Freitag war der CSU-Politiker nach Moskau gereist. (epd)

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen