Angeber in Teheran
von BAHMAN NIRUMAND
Die Ankündigung des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad, sein Land sei im Club der Atommächte angekommen, hat – wie erwartet – vor allem im Westen heftige Reaktionen ausgelöst. In Washington wurden die Äußerungen als „ein neues Zeichen der Missachtung der internationalen Gemeinschaft“ bezeichnet. London forderte Iran abermals auf, die Urananreicherung auszusetzen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ermahnte Teheran, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu akzeptieren. Und Russland nannte die Ankündigung aus Teheran „eine Provokation“.
Ahmadinedschad hatte genau vor einem Jahr fast mit denselben Worten erklärt, der Iran sei in der Lage, den nuklearen Brennstoff im eigenen Land herzustellen. Die „frohe Botschaft“ hatte er zum Anlass genommen, den Tag zum nationalen Feiertag zu erklären. Wie bereits damals, darf auch heute bezweifelt werden, dass Iran tatsächlich die technische Fähigkeit zur Herstellung des atomaren Brennstoffs erreicht hat. Den Erkenntnissen der Internationalen Atombehörde (IAEA) zufolge, hat Iran bisher lediglich zwei 164 Zentrifugen in Betrieb und ist damit nur in der Lage, eine geringe Menge Brennstoff auf Laborebene herzustellen. Zur Herstellung des für Atomreaktoren benötigten Brennstoffs sind mehrere Tausend Zentrifugen nötig. Der Zweifel an der atomaren Fähigkeit Irans wurde dadurch bestärkt, dass Ahmadinedschad am Montag keinerlei konkrete Angaben machte. Auch der Chef der iranischen Atombehörde, Gholamresa Aghsadeh, erklärte am Dienstag: „Das Ziel der islamischen Republik Iran ist nicht bloß der Aufbau von 3.000 Zentrifugen in der Anlage von Natans. Wir haben alles geplant, um 50.000 Zentrifugen zu installieren.“ Mit anderen Worten: Iran ist noch weit davon entfernt, nuklearen Brennstoff herstellen zu können – von einer Bombe ganz zu schweigen.
Die Skepsis über den tatsächlichen Erfolg Irans teilt auch Russland. Das Außenministerium in Moskau hat gestern erklärt, dass es keinen Beweis für eine grundlegende Änderung beim iranischen Atomprogramm gebe. Auch China verhielt sich nach der Ankündigung Ahmadinedschads recht zurückhaltend. Außenminister Cheng Jingye bekräftigte, sein Land setze weiterhin auf eine diplomatische Lösung des iranischen Atomkonflikts. Er rief alle Seiten zu Geduld auf. Nun müssten die diplomatischen Bemühungen verstärkt werden und Verhandlungen wieder in Gang kommen.
Anders die Töne aus Washington. Der Sprecher von US-Präsident Bush, Gordon Johndroe, zeigte sich „sehr besorgt“. „Wir rufen das iranische Regime auf, seine Verpflichtungen gegenüber der IAEA und dem UN-Sicherheitsrat zu erfüllen“, sagte er. Auch der Sprecher des US- Außenministeriums, Sean McCormack, betonte, die jüngste Entwicklung zeige die „vergebene Chance“ für die iranische Führung, die internationalen Sorgen ernst zu nehmen. Die Erklärung Ahmadinedschads zeige, dass die internationale Gemeinschaft zu Recht Sanktionen verhängt habe.
Auch aus London waren ähnliche Stellungnahmen zu vernehmen. Die britische Regierung sei über die Ankündigung besorgt. Sie bedeute einen weiteren Verstoß gegen die Beschlüsse des Weltsicherheitsrats und der IAEA, sagte ein Außenamtssprecher. „Die internationale Gemeinschaft steht zusammen, um sicherzustellen, dass der Iran nicht die Mittel entwickelt, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen.“
Der CDU-Politiker Eckart von Klaeden nahm die Attacken aus Teheran zum Anlass, um das von den USA geplante Raketenabwehrsystem zu rechtfertigen. „Meiner Ansicht nach ist der Iran derzeit die größte Gefahr für den internationalen Frieden“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.
