Der Optimismus ist verschwunden
IRAN Am Donnerstag beginnt eine neue Verhandlungsrunde im Atomkonflikt
Der Iran und die USA haben beide das Interimsabkommen vom letzten Jahr verletzt
GENF taz | Am Rande der UN-Generalversammlung in New York treffen am Donnerstag und Freitag die Außenminister der fünf Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschlands (P5+1-Staatengruppe) mit ihrem iranischen Amtskollegen zu einer neuen Verhandlungsrunde über Teherans Atomprogramm zusammen. Die Aussichten auf einen Durchbruch drei Monate vor der von den Verhandlungspartnern vereinbarten letzten Frist für ein Abkommen am 24. November sind jedoch gering. Die Positionen der USA und des Iran haben sich seit der letzten ergebnislosen Gesprächsrunde Ende Juli weiter verhärtet.
Die Obama-Regierung hatte Ende August überraschend neue Sanktionen gegen einige iranische Finanzinstitute, Fluggesellschaften und Unternehmen verhängt, die nach Ansicht Washingtons in das iranische Atomprogramm verwickelt sein sollen. Obwohl die USA damit gegen das im November letzten Jahres vereinbarte und im Juli um vier Monate verlängerte Interimsabkommen mit dem Iran verstießen, in dem neue Sanktionen ausgeschlossen wurden, vollzog der Iran nicht den für diesen Fall angedrohten Ausstieg aus den Atomverhandlungen.
Nach einem Anfang der Woche vorgelegten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO in Wien hat sich aber auch der Iran nicht an Zusagen gehalten, die das Land im Verlauf der Verhandlungen mit den P5+1-Staatengruppe gemacht hatte. Danach hätte Teheran gegenüber der IAEO bis zum 25. August Transparenz schaffen müssen über Aktivitäten aus der Zeit vor 2003, die möglicherweise der Entwicklung von Atomwaffen dienten. Dabei geht es um Studien zur mathematischen Berechnung von Nuklearexplosionen sowie um Experimente zur Zündung von Sprengköpfen in der Militäranlage Parchin am Kaspischen Meer, zu der die iranische Führung den IAEO-Inspektoren weiter den Zugang verweigert. Teheran habe die zugesagten Unterlagen und Auskünfte über diese Aktivitäten verweigert und den so ausgelösten Verdacht auf ein früheres Programm zur Entwicklung von Atomwaffen als „unbegründet“ zurückgewiesen, schreibt die IAEO in ihrem jüngsten Bericht.
Der iranische Unterhändler Abbas Araghtschi reagierte auf den Bericht mit der Forderung, der Westen solle seine „unlogischen Forderungen“ aufgeben. In der seit Beginn der Verhandlungen im Herbst 2013 schwierigsten Streitfrage, welchen Umfang und welche Produktionskapazität Irans Anlagen zur Urananreicherung unter einem künftigen Abkommen noch haben dürfen, liegen die Positionen Washingtons und Teherans noch immer unüberbrückbar weit auseinander. ANDREAS ZUMACH
