SOZIALMISSBRAUCH

Sie heißen „Florida-Rolf“, „Viagra-Kalle“ oder „Yacht-Hans“. Es sind Sozialhilfeempfänger, die staatliche Leistungen auf missbräuchliche Art in Anspruch nehmen. Auf Initiative des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder wurde das Sozialgesetzbuch geändert, um den Missbrauch bei der Gewährung von Sozialhilfe zu erschweren. Doch es gibt auch immer wieder Mitarbeiter von Sozialämtern, die betrügen. Im Oktober 2006 wurde eine Mitarbeiterin der Lübecker Arbeitsgemeinschaft (Arge) vom Dienst suspendiert. Sie soll private Rechnungen mit Geldern bezahlt haben, die für Arbeitslosengeldempfänger vorgesehen waren, und über 10.000 Euro unterschlagen haben. Im Januar 2006 wurde ein früherer Beamter des Sozialamtes Berlin-Spandau wegen Untreue zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte 250.000 Euro zu viel an Sozialhilfeempfänger ausgezahlt. Ihm wurde zugute gehalten, dass er selbst nicht davon profitiert hat, sondern konfliktscheu und mit seiner Arbeit überfordert gewesen sei und aus Angst und Mitleid gehandelt habe. Im Februar 2004 wurde ein früherer Beamter des Sozialamtes Berlin-Steglitz/Zehlendorf zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte 136.000 Euro veruntreut und sich Beträge zwischen 1.000 und 13.000 Euro auf sein Privatkonto überwiesen. Damit bezahlte er Schulden und kaufte einen Geländewagen. WAHN