DIE SANKTIONEN GEGEN IRAN FÖRDERN DESSEN ATOMPROGRAMM
: Kontrolle durch Vertrauen
Nicht ganz so hochtrabend, wie Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad es angekündigt hatte, aber immerhin: Iran hat, nach neuesten Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), in seinem Atomprogramm einen beachtlichen Sprung gemacht. Ahmadinedschad hatte vorige Woche behauptet, sein Land sei nun zur Produktion von angereichertem Uran „im industriellen Maßstab“ in der Lage. Irans Verhandlungsführer Ali Laridschani sprach von 3.000 Zentrifugen. Tatsächlich sind es nach Angaben der IAEO 1.300 Zentrifugen. Diese reichen zwar zur Herstellung des industriellen Brennstoffs nicht aus, geschweige denn zum Bau von Nuklearwaffen. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.
Es wird allmählich zum Ritual. Der UN-Sicherheitsrat beschließt Sanktionen gegen den Iran und fordert das Land ultimativ auf, sein Atomprogramm auszusetzen. Iran lehnt die Forderung ab und kündigt neue Fortschritte an. Dann tagt wieder der Sicherheitsrat und schraubt die Sanktionen um ein Stück höher. Iran ignoriert den Druck und schreitet auf seinem Weg zielsicher weiter. Und bei jeder Runde stellt die IAEO fest, dass Iran um einige Schritte in seinem Programm weitergekommen sei.
Merken denn die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats immer noch nicht, dass sie mit den Sanktionen nichts erreichen? Wenn es nicht am Ende zu einer militärischen Auseinandersetzung kommen soll, was manche in Washington sich vielleicht doch wünschen, dann muss man die Vorbedingung, Iran solle sein Programm aussetzen, fallen lassen und sofort mit Verhandlungen beginnen. Dann muss man auch das international verbriefte Recht Irans, zur friedlichen Nutzung der Atomenergie im eigenen Land Uran anzureichern, anerkennen. Nur dann könnte man im Gegenzug von Teheran verlangen, sein Atomprogramm unter verschärfter Kontrolle der internationalen Atombehörde zu stellen und die Urananreicherung auf drei bis fünf Grade zu beschränken. Nur so ließe sich die Gefahr eines nuklear bewaffneten Iran auf ein Minimum reduzieren. BAHMAN NIRUMAND
