MASSIVE MANIPULATIONEN KENNZEICHNEN DIE WAHLEN IN NIGERIA
: Kein demokratisches Mandat
Nigerias Präsidentschaftswahl sollte eigentlich ein historischer Augenblick sein: Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes würde die Macht auf verfassungsmäßigem Wege von einem gewählten Präsidenten an den nächsten übergeben werden. Doch stattdessen wurde die Wahl zum Offenbarungseid. Die Unregelmäßigkeiten waren so massiv, dass Nigerias nächster gewählter Präsident kein demokratisches Mandat beanspruchen kann. Damit hat die Wahl ihr politisches Ziel verfehlt.
Nigerias junge Demokratie steckt nun in der tiefsten Krise seit ihrem Entstehen 1999. Als damals Präsident Olusegun Obasanjo gewählt wurde, ging auch nicht alles mit rechten Dingen zu, aber damals sagten sich die Menschen: Besser eine unvollkommene Wahl als gar keine. Als seine Wiederwahl 2003 mit Betrug einherging, sagte sich die Nigerianer: Beim nächsten Mal wird alles besser. Und nun? Bei dieser Wahl hat der Betrug sogar noch größere Ausmaße angenommen.
Das Kuriose dabei ist, dass Präsident Obasanjos Partei PDP die Wahlen vermutlich problemlos ganz regulär hätte gewinnen können, wenn sie nicht ihren Kredit bei den Wählern vollends verspielt hätte, indem sie ständig Aufstellung von Gegenkandidaten zu verhindern suchte und offensichtlich die Gouverneurswahl vor einer Woche fälschen ließ. Sie ist nun in den Augen der Wählerschaft nur noch ein korrupter Elitezirkel.
Nigeria ist zu wichtig, als dass ein solcher Tiefschlag einfach weggesteckt werden kann. Die internationale Gemeinschaft sollte sich sehr genau überlegen, ob sie diese Wahl anerkennt. Wenn dann aber dennoch der neue Präsident eingeschworen wird, muss sie etwas nachholen, was sie mit dem bisherigen Staatschef Obasanjo versäumte: Politische Reformen dürfen nicht nur verkündet werden, sie müssen auch umgesetzt werden, damit Nigeria Förderung verdient. Und es reicht nicht, Transparenz bei der Verteilung der Öleinnahmen innerhalb des Landes zu versprechen, wenn die Verwendung der transparent verteilten Gelder außerhalb jeder demokratischen Kontrolle steht. DOMINIC JOHNSON
