Demokratie im Chaos: KOMMENTAR VON DOMINIC JOHNSON

Demokratie in Ländern, die jahrzehntelang Gewaltherrschaft und Krieg erlebten, bedarf vieler Arten politischer und gesellschaftlicher Reform. Saubere, einwandfreie Wahlen zur Bestimmung einer Regierung sind die Grundvoraussetzung. Dazu kommen aber noch der Aufbau verlässlicher rechtsstaatlicher Strukturen, die Reform unterdrückerischer Sicherheitsapparate und die Beteiligung des Volks an Entscheidungsprozessen auf allen Ebenen.

In all diesen Bereichen hat Nigeria, das in den 90er-Jahren von einigen der brutalsten Diktatoren der Welt regiert wurde, seit dem Ende der Militärherrschaft 1999 wenig Fortschritte gemacht. Die jetzt völlig misslungenen Wahlen sind da nur der offensichtlichste Ausdruck des Umstands, dass die Demokratisierung über Absichtserklärungen kaum hinausgekommen ist.

Dennoch ist es Unsinn, das brodelnde Nigeria von heute mit dem geschundenen Nigeria der Militärdiktatoren gleichzusetzen. Wenn es bei der Wahl 2007 so massiven Protest und so erhebliche Unregelmäßigkeiten gab, liegt das auch daran, dass die 140 Millionen Nigerianer sich nicht mehr einschüchtern lassen. Sie gehen nicht einfach brav nach Hause, wenn die Polizei das Wahllokal schließt und die Wahlzettel mitnimmt. Sie protestieren lautstark, wenn auf lokaler Ebene gigantische Wahlsiege ungeliebter Politiker verkündet werden, die mit der Realität nichts zu tun haben. Dieses Ergebnis von acht Jahren Demokratie kann auch die dreisteste Wahlfälschung nicht rückgängig machen. Damit birgt Nigerias Wahl auch Lehren für andere afrikanische Demokratisierungsprozesse.

Im Kongo waren die historischen freien Wahlen vergangenes Jahr bis ins Detail von ausländischen Experten mitorganisiert und verliefen zumeist korrekt – inzwischen aber wurde der Oppositionschef ins Exil getrieben, das gewählte Parlament hat wegen eines Oppositionsboykotts seine Arbeit eingestellt, Armee und Milizen begehen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Nigerias Wahlen waren eine Schande, aber man kann davon ausgehen, dass dieses Land auch in den nächsten Jahren eine pluralistische und lebendige Diskussionskultur behalten wird. Und die verdient internationale Unterstützung.