Kehrtwende in Bangladesch

Expremierministerinnen Sheikh Hasina und Khaleda Zia dürfen im Land bleiben

DELHI taz ■ In einer unerwarteten Kehrtwende hat die Notstandsregierung in Bangladesch ihren Entscheid rückgängig gemacht, die beiden prominentesten Politikerinnen des Landes ins Exil zu schicken. Alle Beschränkungen gegenüber den Expremierministerinnen Khaleda Zia und Sheikh Hasina seien aufgehoben worden, verlautete es am Mittwoch aus Dhaka. Sheikh Hasina kann also den Heimweg nach Bangladesch antreten. Ihr war vor einer Woche wegen des dort ausgesprochenen Einreiseverbots von British Airways das Besteigen des Flugzeugs in London verwehrt worden. Hintergrund waren Anklagen gegen Hasina wegen Beihilfe zum Mord und Erpressung. Ob die Vorwürfe gegen sie nun fallen gelassen werden, blieb vorerst unklar. Auch Khaleda Zia kann sich nach wochenlangem Hausarrest fortan frei bewegen. Laut Regierung steht sie nicht unter Druck, das Land zu verlassen. Letzte Woche hatten Familienangehörige Zias erklärt, die Regierung würde Zias Söhne aus der Haft entlassen, wenn die umstrittene Politikerin mit ihnen das Land verlasse.

Nachdem die Regierung die Präsenz der beiden verstrittenen Politikerinnen im Land eben noch als Hindernis für die Rückkehr Bangladeschs zu geordneten Verhältnissen dargestellt hatte, ist der Rückzieher nach offizieller Darstellung von „Meinungsäußerungen in den Medien und von anderen Seiten“ inspiriert. Beobachter in Dhaka verweisen auf eine Äußerung von Sean McCormack, Sprecher im US-Außenministerium. Dieser hatte erklärt, dass „die Demokratie in Bangladesch in Gefahr ist, falls die Übergangsregierung nicht die richtigen Entscheidungen fällt“. Auch Großbritannien hatte die Hoffnung geäußert, dass der Notstand bald aufgehoben und ein Fahrplan für Wahlen bekannt gegeben würde. BI