KOMMENTAR: TERESA HAVLICEK ÜBER NIEDERSACHSENS SPD: Lost in Wirrwarr

Mit Reform-Debatten lassen sich in Städten und Gemeinden kaum Stimmen gewinnen

So viele Steilvorlagen gab es für die Opposition in Niedersachsen lange nicht mehr: Bei der schwarz-gelb Koalition brodelt es nach acht Jahren merklich. CDU-Minister profilieren sich auf Kosten der FDP, Ministerpräsident David McAllister lässt sie gewähren. Bei einer NDR-Umfrage kamen CDU und FDP zusammen jüngst auf gerade mal 39 Prozent.

Von Angriffslust ist bei Niedersachsens SPD allerdings wenig zu spüren. Landeschef Lies schafft es nach einem Jahr im Amt nicht, zu mobilisieren: Mehr als die Hälfte der Geladenen mochte erst gar nicht zum Parteitag nach Wolfsburg kommen. Und die rund 6.500 SPD-Ratsleute wissen danach immer noch nicht, womit sie bei den Kommunalwahlen im September um ihre Posten kämpfen sollen.

Das selten deutliche Nein zur Gorleben-Erkundung etwa ist in Wolfsburg völlig untergegangen. Wichtiger war der SPD-Spitze die Absage an ihren Ex-Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel und seine Pläne zur Öffnung der Partei – was nicht zuletzt auf die Gäste ohne Parteibuch irritierend gewirkt haben dürfte.

Ob sich aber mit Reform-Debatten in Städten und Gemeinden Stimmen gewinnen lassen, ist fraglich. Drängender dürfte dort die Frage sein, wer die SPD 2013 in die Landtagswahl führt. Doch die Gespräche laufen im Hinterzimmer, die Spekulationen derweil auf Hochtouren. Die Partei droht, sich im internen Wirrwarr zu verlieren.