EU-Polizei für Kabul
Bundeskabinett entsendet bis zu 60 Beamte, die die Leitung des Einsatzes in Afghanistan übernehmen
BERLIN rtr ■ Deutschland übernimmt die Führung eines EU-Polizeieinsatzes in Afghanistan und entsendet dafür bis zu 60 Beamte. Das beschloss das Bundeskabinett gestern. Nach Angaben von Vizeregierungssprecher Thomas Steg soll der Einsatz noch im Juni beginnen und mindestens drei Jahre dauern. Er bezieht sich auf ganz Afghanistan. Die Zustimmung des Bundestags ist, anders als bei Bundeswehreinsätzen, nicht nötig. Die EU will mit dem Einsatz den Aufbau der afghanischen Polizei unterstützen. Es beteiligen sich die meisten EU- und einige Drittstaaten, mit insgesamt 195 Polizisten.
Deutschland ist bereits seit knapp fünf Jahren am Aufbau der afghanischen Polizei beteiligt. Dazu bildeten deutsche Beamte bisher rund 3.300 leitende Polizisten aus. In der EU-Polizei, die vorigen Herbst beschlossen wurde, sollen je zur Hälfte Polizisten des Bundes und der Länder eingesetzt werden, erklärte das Bundesinnenministerium. Die europäischen Polizisten werden überwiegend in Aufbauteams in den verschiedenen afghanischen Provinzen eingesetzt. Das Kabinett beschloss auch die Fortsetzung des separaten deutschen Polizeiprojekts. Dort arbeiten schon jetzt 49 Beamte daran mit, die Unterbringung und Ausstattung der afghanischen Polizei zu fördern.
Seit 1990 hat sich Deutschland an zahlreichen Polizeimissionen in der Welt beteiligt. Derzeit sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 257 Polizeibeamte des Bundes und der Länder, darunter 88 Bundespolizisten, im Ausland eingesetzt. Das größte Kontingent entfällt mit 153 Beamten auf die UN-Mission im Kosovo. Im Rahmen eines EU-Einsatzes sind 22 Beamte in Bosnien.
