De Maizière setzt auf Coolness

Kanzleramtschef sieht Aufarbeitung der Sachsen-Affäre „ganz gelassen“ entgegen

BERLIN rtr/taz ■ Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht der Aufarbeitung der vermeintlichen Korruptionsaffäre in Sachsen nach eigenen Worten „ganz gelassen“ entgegen. Es gehe um die Frage, wann er wie wen über seine Erkenntnisse als damaliger sächsischer Innenminister informiert habe, sagte de Maizière am Montag in der ARD. „Ich hab da kein Problem und sehe der Sache ganz gelassen entgegen.“ Auf die Frage, ob er im Amt bleiben werde, sagte er: „Selbstverständlich.“

In der Affäre geht es um eine mehrere tausend Seiten starke Aktensammlung, die Sachsens Verfassungsschutz über Jahre zusammengetragen hat. Darin wird über Immobiliengeschäfte, Korruption und Zwangsprostitution berichtet. Auch Leute aus Justiz und Kommunalpolitik sollen verwickelt sein. Im Mittelpunkt stehen Vorgänge in Leipzig. Gegen einen ehemaligen Staatsanwalt und heutigen Amtsgerichtspräsidenten läuft ein dienstrechtliches Verfahren.

De Maizière war vor seiner Berufung zum Kanzleramtschef im Jahr 2005 ein Jahr lang Innenminister in Sachsen. In dieser Funktion war er auch für den Verfassungsschutz verantwortlich. Vergangene Woche erklärte er, über Beobachtungen des Geheimdienstes unterrichtet worden zu sein, machte jedoch zu Details keine Angaben. Weil es damals „nicht die entsprechende Erkenntnisdichte“ gegeben habe, habe er die Landtagskommission zur Geheimdienstkontrolle nicht informiert. Weil der Innenminister die Kommission über Vorgänge von erheblicher Bedeutung unterrichten muss, spricht ihr Vorsitzender, wie de Maizière ein CDU-Politiker, von Rechtsbruch. Kritik kam auch von Abgeordneten anderer Fraktionen. Zudem wird de Maizière und seinem Nachfolger Albrecht Buttolo vorgehalten, Erkenntnisse über mögliche schwere Straftaten nicht zügig an die Justiz abgegeben zu haben.

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