WTO-Gespräche gescheitert

Der Rettungsversuch in Potsdam ist misslungen: Die EU, USA, Indien und Brasilien können sich nicht über einen Abbau der Agrarsubventionen einigen. NGOs sind erfreut

BERLIN taz ■ Rückschlag für die Welthandelsorganisation (WTO): Die Verhandlungen von EU, USA, Indien und Brasilien sind am Donnerstag in Potsdam ergebnislos abgebrochen worden. Die Gespräche der sogenannten G 4 galten als womöglich letzte Chance, um das Scheitern der laufenden Doha-Runde der WTO zu verhindern.

Nach Informationen der taz platzten die Gespräche aufgrund des Streits um die US-Agrarsubventionen. Demnach hätten Brasilien und Indien die Verhandlungen abgebrochen, weil die USA nicht bereit gewesen seien, ihre Agrarsubventionen ausreichend zu begrenzen. Brasilien hatte eine Deckelung bei 12 Milliarden Dollar verlangt. Ein älteres Angebot der USA sah nur eine Begrenzung auf maximal 22 Milliarden Dollar vor.

WTO-Generalsekretär Pascal Lamy bestritt, dass die Doha-Runde gescheitert sei. „Eine Einigung der G-4-Mitglieder wäre hilfreich gewesen, aber hilfreich heißt nicht unentbehrlich“, sagte Lamy der taz. Nun müsse der Prozess durch die Vorsitzenden der Verhandlungsgruppen in Genf weiter vorangetrieben werden. Beobachter glauben hingegen, dass die WTO-Runde zumindest für dieses Jahr tot ist. „Wenn die G 4 den Durchbruch nicht schafft, kann man sich nicht vorstellen, wie 150 Mitglieder in der WTO es schaffen sollen“, sagte Caren Smaller vom Genfer Institut für Agrar- und Handelspolitik der taz. Es sei aber verfrüht, zu sagen, dass die Welthandelsrunde nach den US-Wahlen 2008 nicht wieder aufgenommen werden könne. Die Entwicklungs-NGO Weed begrüßte das Scheitern. „Die Agenda, über die in Potsdam verhandelt wurde, spiegelte nur die Interessen von großen Agrar- und Industriestaaten wider“, sagte Klaus Schilder der taz. „Nun ist Zeit, über Alternativen nachzudenken.“ NF, NL, MKR