Nach Kritik an Datenpannen: Facebook gelobt Besserung

INTERNET Onlinenetzwerk verspricht Innenminister, die Daten der Nutzer künftig besser zu schützen

BERLIN dapd | Das soziale Netzwerk Facebook will freiwillig den Datenschutz für seine 20 Millionen Nutzer in Deutschland verbessern. Darauf verständigte sich das Unternehmen am Donnerstag in Berlin mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Die Selbstverpflichtung werde von einer Stärkung der Medienkompetenz bis hin zur Datenübermittlung reichen, teilte das Ministerium nach einem Treffen mit. Friedrich sagte, er strebe mittelfristig einen allgemeinen Kodex für soziale Netzwerke an, der Regelungen zur Datensicherheit, sicheren Identitäten sowie Aspekten des Daten-, Verbraucher- und Jugendschutzes enthält.

Facebook beteiligt sich bisher nicht an schon bestehenden Selbstverpflichtungen in Deutschland. Hierzu gehören unter anderem der Verhaltenskodex zum Jugendschutz und der Verhaltenskodex für Betreiber von Social Communities bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimediaanbieter (FSM), die deutsche Anbieter bereits unterzeichnet haben.

Richard Allan, Direktor für Public Policy bei Facebook, sagte, sein Unternehmen unterstütze nun Friedrichs Initiative zur Selbstregulierung. „Sie kann ein sehr effektiver Weg sein.“ Nach Angaben des Unternehmens tauschen sich weltweit etwa 750 Millionen Menschen über die Internetplattform aus.

Zuletzt hatte die Kritik an Facebooks Datenspuren im Internet zugenommen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und der Landesbeauftragte in Schleswig-Holstein warnen etwa eindringlich vor Verknüpfungen zu Facebook mit den „Gefällt mir“-Buttons.

Thema des Gesprächs zwischen Friedrich und Facebook waren auch die sogenannten Facebook-Partys. Facebook hat demnach bereits den Schutz minderjähriger Nutzer vor unbeabsichtigten öffentlichen Einladungen verstärkt, die zu Massenaufläufen führen. Facebook will nun einen Leitfaden erarbeiten, der den Ordnungsbehörden Ansprechpartner und Maßnahmen nennt. So sollen beispielsweise öffentliche Einladungen unter falschem Namen gelöscht werden.

Mit der Bereitschaft Facebooks, sich Selbstverpflichtungen anzuschließen, wird nach Auffassung des Ministeriums die Diskussion entschärft, inwieweit deutsches Datenschutz- und Telemedienrecht für Facebook gilt. Wegen seiner Niederlassung in Dublin hält Facebook in ganz Europa irisches Datenschutzrecht für anwendbar. Diese Grundsatzfrage müsse auf europäischer Ebene entschieden werden, sagte Friedrich.