Scheidung? Warum denn nicht?
SPD GEGEN CDU
Wenn das ein Paartherapeut wüsste: Von „nachhaltiger Störung der vertrauensvollen Zusammenarbeit“ ist da die Rede, von „unseriösen Schuldzuweisungen, um vom eigenen Versagen abzulenken“. Da ist ein Tischtuch zerschnitten, würde der Therapeut vermuten und vielleicht raten, zum nächsten Scheidungsanwalt zu gehen.
Den Anwalt hat Torsten Schneider, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, nicht angerufen, aber dem Koalitionspartner CDU einen Brief geschickt – mit den obigen Worten. Adressat des „vertraulichen“ Schreibens, das sogleich den Weg an die Öffentlichkeit fand: Justizsenator Thomas Heilmann.
Heilmann hatte diese Woche im Becken von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) gefischt und moniert, es fehle dem Senat am „gemeinsamen Willen“, Berlins marode Schulen zu sanieren. Da lief wohl bei der SPD das Fass über, zumal Heilmann nicht das erste Mal am Koalitionsfrieden rüttelte. Man denke nur an den öffentlichen Rosenkrieg mit Exfinanzsenator Ulrich Nußbaum, als es um die Konzessionsvergabe für das Stromnetz ging.
Aber ganz blütenrein ist die Weste der SPD auch nicht. Denn Heilmanns Seitenhieb gegen Scheeres war nur eine Retourkutsche. Bei ihrer Klausur am vergangenen Wochenende in Leipzig hatte nämlich die SPD gefordert, Innensenator Frank Henkel (CDU) die Zuständigkeit für die Ausländerbehörde zu entziehen. Hat Henkel also Heilmann vorgeschickt, zurückzuballern?
Wie auch immer: Da regieren zwei, die sich nicht mehr ausstehen können. Da kann man bedauernd sagen: Der Wahlkampf hat begonnen, alles Wichtige bleibt nun anderthalb Jahre unerledigt. Man kann aber auch sagen: Weiter so, und ab zum Scheidungsanwalt. Dann bleiben uns wenigstens ab 2016 weitere Jahre Rot-Schwarz erspart. UWE RADA
