UN-ERMITTLER FÜR KRIEGSVERBRECHEN IN GAZA: Netanjahu erfreut über Schabas-Rücktritt

GENF/JERUSALEM | Der Vorsitzende der vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) eingerichteten Untersuchungskommission zum Gaza-Krieg ist zurückgetreten. Wie die UNO gestern im Genf mitteilte, reagierte der kanadische Völkerrechtsexperte William Schabas damit auf Anschuldigungen aus Israel, er könne im Lichte seiner früheren Äußerungen und Tätigkeiten nicht unparteiisch urteilen. Israel forderte, den für März angekündigten Kommissionsbericht nicht zu veröffentlichen, während die Palästinenser „Einschüchterung“ beklagten.

Israels Ministerpräsident Netanjahu kommentierte den Rücktritt mit Genugtuung. Jetzt müsse auch der komplette Gaza-Bericht archiviert werden, erklärte er gestern. Den UN-Menschenrechtsrat nannte er eine „antiisraelische Einrichtung, deren Entscheidungen belegen, dass sie nichts mit Menschenrechten zu tun hat“. Der Rat habe 2014 mehr Beschlüsse gegen Israel gefasst „als Iran, Syrien und Nordkorea zusammen“. Es sei die Hamas, die ebenso wie „andere Terrororganisationen und Terrorregime“ international untersucht werden müsse. (kna, afp)