Patent-Ausnahme für Ruandas Aidskranke

Erstmals produziert ein Industrieland preiswerte Medikamente für Afrika. WTO-Regel erlaubt Zwangslizenz

BERLIN taz ■ Kanada ist weltweit das erste Land, das Kopien eines patentgeschützten Aidsmedikamentes produziert. Das Land hat nach Angaben der Welthandelsorganisation WTO einem Pharmaunternehmen die Erlaubnis erteilt, eine wirkstoffgleiche Kopie des patentgeschützten Aidsmedikamentes TriAvir herzustellen. Das Medikament für die Aids-Kombinationstherapie soll nach Ruanda exportiert werden, weil das Land die Arznei nicht selber herstellen kann.

Normalerweise genießen auch Medikamente international Patentschutz, den die WTO-Regeln zu Schutz geistiger Eigentumsrechte vorsehen. Kanada beruft sich bei der Produktion der TriAvir-Kopie auf Ausnahmeregeln der WTO, die 2003 vereinbart wurde. Demnach können Länder Generika von patentgeschützten Medikamenten auch in anderen Ländern produzieren lassen und diese importieren, wenn ihre öffentliche Gesundheit akut bedroht ist. Das Nachahmermedikament verletzt nicht die Rechte der Patentinhaber, weil sie in diesem Fall gemäß der WTO Regelung durch eine Zwangslizenz legitimiert wird. Zulässig sind Herstellung und Export, wenn beide beteiligten Länder ihre Zusammenarbeit der WTO melden.

Ruanda hatte im Juli der Welthandelsorganisation angekündigt, rund 260.000 Packungen von TriAvir in den nächsten zwei Jahren zu importieren. „Die Freigabe der Produktion durch die kanadische Regierung schließt den Kreis“, sagte ein WTO-Sprecher. TA