„Mehr Ein-Euro-Jobs“
SOZIALPOLITIK Rot-Grün will Ein-Euro-Jobs ersetzen – spätestens nach der nächsten Bundestagswahl
taz: Öffentlich geförderte Beschäftigung – das ist doch ein Thema für Spezialisten.
Peer Rosenthal: Es geht um einen großen Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der gerade vor dem Hintergrund der Mittelkürzungen und der beschlossenen Instrumentenreform vor großen Veränderungen steht. Und er betrifft wichtige Projekte in den Quartieren und Stadtteilen.
Die sind derzeit bedroht?
Insgesamt bedroht nicht, aber es droht eine Verschiebung weg von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung hin zu Ein-Euro-Jobs.
Der Schurke sitzt in Berlin?
Man muss unterscheiden zwischen der kurzfristigen Perspektive des nächsten Jahres und der Frage, wie man diesen Bereich weiterentwickeln kann über den nächsten Wahltermin hinaus.
Bundestagswahl 2013?
Ja. Es gibt wenig Klarheit darüber, mit welchen Zielvorstellungen öffentlich geförderte Beschäftigung hinterlegt werden sollte.
In den Koalitionsvereinbarungen in Bremen wurde ein Wechsel weg von den Ein-Euro-Jobs vereinbart.
In den Koalitionsvereinbarungen 2007 stand, dass so viele wie möglich ersetzt werden sollen, im aktuellen Koalitionsvertrag ist es etwas abgeschwächt formuliert. Im nächsten Jahr wird wohl sozialversicherungspflichtige Beschäftigung abgebaut zu Gunsten von mehr Ein-Euro-Jobs.
Ist das heute Abend eine Wahlkampfveranstaltung für die Bundestagswahlen?
Nein. Es soll eine Debatte über Konzepte geben. Int.: kawe
19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Diskussion mit Peer Rosenthal, Jörg Sommer, Staatsrat Matthias Stauch und Dieter Reinken (IGM)
