Vorort-Grüne wieder mit CDU

STEGLITZ-ZEHLENDORF Bündnis mit Union noch enger. Über Treitschkestraße sollen Bürger abstimmen

Wenn in der kommenden Woche der kleine Parteitag der Grünen stattfindet, wird es Stimmen geben, die die Offenheit gegenüber Grün-Schwarz für das eher bescheidene Abschneiden bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus verantwortlich machen. Aus Steglitz-Zehlendorf werden diese Stimmen mit Sicherheit nicht kommen: Dort setzt die Partei ihr Bündnis mit der CDU im Bezirksparlament nicht nur fort, sondern baut es aus.

Offiziell gibt es auf Bezirksebene nur sogenannte Zählgemeinschaften. Deren Minimalkonsens besteht darin, den Bürgermeister zu wählen. Das erledigen auch im links orientierten Kreuzberg Grüne und CDU zusammen. Während dort die Gemeinsamkeiten damit erschöpft sind, ist das im Südwesten der Stadt nur die Basis für die eigentliche Zusammenarbeit. Acht Seiten umfasst der Koalitionsvertrag, dem die Grünen am Dienstagabend zustimmten – nach eigenen Angaben anders als 2006 einstimmig. So fiel auch das Ergebnis bei der CDU aus. Zwar gebe es „auch Differenzen, die von Nuancen bei einigen Themen bis zu Welten in anderen gehen“, sagte CDU-Fraktionschef Torsten Hippe. Dennoch schrieben beide nun fest, was bislang nur gängige Praxis war: nicht gegeneinander abzustimmen, wenn solches Stimmverhalten nicht vorher vereinbart ist.

Die Bürger sollen zudem mehr mitreden können. So sollen die Anwohner der nach einem Antisemiten benannten Treitschkestraße darüber abstimmen, ob ihre Straße umbenannt wird. Direkt entscheiden sollen Bürger aber auch über andere Fragen wie etwa die Parkregelung in ihrer Straße. STA