Hoher Richter unter schwerem Verdacht
Der Präsident des Hamburger Landessozialgerichtes soll im Besitz kinderpornographischer Dateien sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, der Privatcomputer wurde beschlagnahmt. Der Richter hat sich beurlauben lassen
Einer der höchsten Hamburger Richter steht unter einem schwerwiegenden Verdacht: Michael R., Präsident des Landessozialgerichtes und stellvertretender Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht, soll im Besitz kinderpornographischer Dateien sein. Die zuständige Staatsanwaltschaft Mainz hat ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Hamburg hat Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Richter verfügt. Offenbar war die Polizei durch die Sammelanzeige eines Internet-Providers gegen Nutzer von kinderpornographischen Seiten auf den hohen Richter gestoßen.
Daraufhin durchsuchte die Staatsanwaltschaft in Mainz die Wohnung, die R. dort zusammen mit seiner Lebensgefährtin bewohnt. Auf der Festplatte eines Computers befanden sich 41 kinderpornographische Dateien.
In Amtshilfe hat die Hamburger Staatsanwaltschaft am Dienstag auch die Privat- und Diensträume des Richters in der Hansestadt durchsucht. Der Privatcomputer von R. wurde beschlagnahmt. Die Festplatte seines Dienstrechners wurde Justizsprecherin Kathrin Sachse zufolge gespiegelt.
Senator Lüdemann hat den 54-Jährigen zu einer Stellungnahme aufgefordert. Der aber schweigt. Er hat sich vom Dienst beurlauben lassen. Lüdemann hat die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verfügt. Sollten sich die Vorwürfe gegen den hohen Richter bestätigen, könnte am Ende dessen Suspendierung stehen.
Michael R. war in den Neunziger Jahren sogar am Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht tätig. Seit 1997 war er Vorsitzender Richter des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, ehe Lüdemanns Vorgänger Roger Kusch ihn 2003 in die Hansestadt holte.
Gerade war er dabei, wieder nach Mainz zurückzukehren: Er hatte sich um das Präsidentenamt am Rheinland-Pfälzischen Landessozialgericht beworben und galt als aussichtsreichster Kandidat. Doch eine Stunde vor der entscheidenden Sitzung zog R. die Kandidatur zurück. Aus „persönlichen Gründen“.ELKE SPANNER
