Die Reichsbahn braucht das Gleisdreieck selbst

Berlin. Die Reichsbahn braucht etwa die Hälfte ihrer Flächen, die laut der Rahmenvereinbarung mit dem Land Berlin aus dem Jahr 1989 eigentlich an Berlin gehen sollten, selbst für Bahnzwecke. Dies sagte der Berliner Reichsbahn-Präsident Werner Remmert auf Anfrage der taz. Bevor man nicht im Detail geklärt habe, welche Grundstücke das seien, könne man an das Land keine Flächen übereignen. Diese Klärung wiederum habe noch nicht geschehen können, da das Eisenbahnkonzept für Berlin erst in jüngster Zeit festgelegt worden sei, sagte Remmert. Über den Preis für die übrigen 50 Prozent der Flächen, die die Reichsbahn demnach nicht braucht, wollte Remmert sich nicht äußern.

Nach zwei — nach wie vor rechtsgültigen — Protokollnotizen, die zu dieser Rahmenvereinbarung gehören, sollen etwa 100 Hektar Land — darunter große Teile des Gleisdreiecks und das Moabiter Werder — teils schon 1989 an das Land Berlin gehen. Berlin sollte dafür 110 Millionen Mark in Bahnanlagen investieren (die taz berichtete). Die Flächen sind nach dem Mauerfall allerdings wesentlich mehr wert, so daß die Reichsbahn nun mauert. Während das Land bisher etwa 50 Millionen Mark in den Ausbau des Sachsendamms und des Hamburg-Lehrter Containerbahnhofs gesteckt hat, hat die Reichsbahn noch keine Flächen übereignet. Staatssekretär Wolfgang Branoner (CDU) wies darauf hin, daß es sich bei allen Flächen um planfestgestelltes Bahngelände handele, das man gegen den Willen der Reichsbahn auch nicht umwidmen könne. Daher sei die Reichsbahn in einer starken Position, zudem Berlin bisher auch nur 50 Prozent der Bauleistungen gebracht habe, die in den Protokollnotizen vereinbart worden seien. esch