DVU: Borttscheller befangen

Das Wahlprüfungsverfahren gegen die DVU-Abgeordnete Marion Blohm kommt nicht recht in Gang. Nachdem der zuständige Richter Kliese zunächst den Ausgang der staatsanwaltichen Ermittlungen um Marion Blohms Wohnsitz abwarten wollte, muß er sich nun auch noch mit einem Befangenheitsantrag der DVU gegen einen seiner Beisitzer, den CDU-Abgeordneten Ralf Borttscheller, herumschlagen. Der hatte sich bei DVU-Reden in der Bürgerschaft mit Zwischenrufen wie „Blockwartsmentalität“, „des Führers Enkel“ oder „Volk erwache, Sturm brich los“ hervorgetan. Das allerdings nie gegen Frau Blohm, sondern stets bei Reden des DVU-Abgeordneten Hans-Otto Weidenbach, wie Borttscheller in seiner Erwiderung auf den Befangenheitsantrag feststellt.

taz