Koalitions–Stolperstein

■ Hessens rot–grünes Bündnis immer mehr in der Krise

Die Führungsriege nicht nur der hessischen SPD wird sich endlich Gedanken darüber machen müssen, wie die erste und immer noch einzige rot–grüne Koalition dieser Republik über die Zeit - sprich: bis zu den Landtagswahlen im Herbst - gerettet werden kann. Denn mehr noch als die Grünen müssen die Sozialdemokraten darauf achten, daß dieses Experiment - nach dem Scheitern der Rauschen Strategie - nicht über den politischen „Jordan“ geht. Die diversen „Enkel“ von Brandt und Wehner haben nur dann eine Chance, in ihrer Partei Mehrheiten für eine Zusammenarbeit mit den Grünen aufzubauen, wenn sich das hessische Regierungsbündnis dauerhaft bewährt. Ein vorzeitiges Scheitern dieser Koalition würde innerhalb der SPD eine notwendige Kurskorrektur - zumindest für die nächsten Jahre - verhindern. Mit Rau und seiner Absage an die Grünen hat die SPD am vergangenen Sonntag „abgebaut“. Und solange sozialdemokratische Provokateure vom Schlage eines Ulrich Steger die „Mehrheit links von der Mitte“ sabotieren, wird es auch einem „roten Oskar“ nicht gelingen, im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen die Bündnisfähigkeit der SPD glaubwürdig zu vermitteln. Die hessischen Grünen jedenfalls können dem kommenden Landtagswahlkampf relativ gelassen entgegensehen, sollte es in Wiesbaden demnächst tatsächlich „knallen“. Joschka Fischer hat in der ALKEM–Frage Kompromißlosigkeit signalisiert und damit die Identität der Grünen gewahrt. Wenn die Plutoniumfabrik nicht zum Stolperstein auf dem Weg zu dauerhaften rot–grünen Mehrheiten werden soll, muß die SPD ihren „Plutonium–Eiertanz“ schnell und konsequent beenden. Denn das Rennen um die Schuldzuweisungen, das nach einem möglichen Koalitionsbruch „gestartet“ werden wird, das haben die Grünen schon heute gewonnen. Klaus–Peter Klingelschmitt