Tips aus dem BMV für Rheinmetall?

Bonn (taz) - Das Bonner Verteidigungsministerium hat gestern Zeitungsberichte dementiert, wonach einer der höchsten Beamten auf der Hardthöhe der Firma Rheinmetall geraten habe, den Export von 300 Kanonen an den Iran über Norwegen abzuwickeln, da von der Bundesregierung keine offizielle Genehmigung des Geschäfts zu erwarten sei. Der Spiegel und die Frankfurter Rundschau hatten am Montag berichtet, Rheinmetall habe die illegale Lieferung von 300 Kanonen vom Kaliber 20 Millimeter an den Iran zunächst über das NATO–Land Türkei abwickeln wollen. Als Vermittler seien ein schweizer Waffenhändler und ein in Wuppertal ansässiger Gewährsmann tätig gewesen. Nach Rücksprache mit dem Bonner Verteidigungsministerium seien die beiden Vermittler ausgebootet worden, weil der Beamte aus dem Verteidigungsministerium geraten habe, den Transfer über Norwegen abzuwickeln. Die norwegische Regierung sollte durch Vermittlung des an dem Geschäft mitbeteiligten Unternehmens Kongsberg die erforderliche „Endverbleibsklausel“ unterschreiben. Damit wären die Waffen unter norwegischer Hoheit gewesen und hätten in den Iran weitergeschoben werden können. Das Geschäft platzte offenbar, nachdem norwegische Zeitungen darüber berichtet hatten. Am Freitag hatten Beamte der Kriminalpolizei die Geschäftsräume der Rheinmetall durchsucht. Im Mai vergangenen Jahres waren Manager des Unternehmens verurteilt worden, weil sie Waffenlieferungen in den Iran, nach Südafrika und Argentinien über Italien, Frankreich und Paraguay organisiert hatten.