: Business as usual
■ Chinas Reformkurs steht fest, die Probleme bleiben
China gibt also wieder einmal den Sozialismus auf, fabulierten westliche Journalisten und Agenturen am Rande des XIII. Parteitages in Beijing. Das wäre immerhin schon das dritte Mal seit Beginn der Wirtschaftsreform unter Deng Xiaoping im Jahre 1978. Hätten die Analytiker ein besseres Gedächtnis und würden sich nicht von Wunschträumen leiten oder von der Parteitags–Propaganda bluffen lassen, müßten sie merken, daß in China business as usual herrscht. Zhao Ziyang hat ausdrücklich betont, daß die Wirtschaftsreform kein Abrücken vom Sozialismus bedeutet. Ob und Verwestlichung“ deutlich demonstriert. Deng ist im chinesischen Weltbild sicherlich ein Liberaler, wenn es um Wirtschaftspolitik geht, doch konservativ, wenn die Machterhaltung der KP zur Debatte steht. Die angestrebte Reform der politischen Struktur soll nur Staat und Partei trennen. Dies bedeutet nicht mehr bürgerliche Freiheiten, nicht das Abschaffen von Pressezensur und eine westliche Demokratie. Es ist keine Reform des politischen Systems. Sicherlich ist Deng Xiaoping auf seinem Weg der Wirtschaftsreform weitergekommen. Auch hat er sein langgehegtes Ziel verwirklicht, die KP bis ins Politbüro hinein zu verjüngen. Doch auf alte Konservative folgen junge Reformbremser. Die Reform in China wird weitergehen wie bisher, langsam und mit nicht wenigen Problemen. Jürgen Kremb
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