Prediger in Sachen Wald

Mit einem Redemarathon vor dem österreichischen Parlament verhinderte Grünen-Abgeordneter Abstimmung über halbherziges Luftreinhaltegesetz  ■  Aus Wien Oliver Lehmann

„Müssen Sie nicht mal auf's Klo?“ fragte ein SPÖ -Abgeordneter im österreichischen Parlament den Grünen -Abgeordneten Walter Geyer gegen 20 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt sprach Geyer zum Luftreinhaltegesetz bereits seit sechs Stunden. Er sollte noch drei weitere Stunden durchhalten, erst dann sank er ermattet von der längsten jemals in Europa gehaltenen Parlamentsrede in seinen Sessel. Bisheriger Rekordhalter war der englische Parlamentarier Henry Brougham, der es 1828 in einer Rede zur Justizreform auf sechs Stunden gebracht hatte. Anlaß für Geyers Marathon war eine Regierungsvorlage zum Luftreinhaltegesetz, deren Abstimmung die Grünen-Abgeordneten solange wie möglich verzögern wollten. Ihrer Ansicht nach stellt dieses Gesetz keine Verbesserung in Sachen Waldsterben dar. Denn es kann durch eine Reihe von Sonderbestimmungen für die Betreiber umweltverschmutzender Anlagen umgangen werden. Walter Geer hatte erst 10 Minuten vor Beginn seiner Rede erfahren, daß die sonst übliche Redezeitbeschränkung aufgehoben worden war.

Nachdem er einen Entschließungsantrag gegen den Bundeskanzler eingebracht hatte, fuhr er, zum Erstaunen seiner eigenen Fraktion, in freier Rede fort. Mit Elektrolytgetränken hielt er sich fit. Begleitet wurde seine Rede von heftigen Zwischenrufen wütender Parlamentarier. Als Geyer schließlich um 23 Uhr zum Ende kam, stimmte das Parlament sofort über den Antrag von SPÖ und ÖVP ab, die Sitzung abzubrechen. Zwar hatte sich der Nationalratspräsident im Sitzungssaal in einer von ihm bestellten Arbeitsunterlage, über die geschichtliche Bedeutung der Rede informiert: im Guinnes-Buch der Rekorde. Die Grünen waren zur Weiterführung der Debatte bereit; Peter Pilz wollte eine Liste sämtlicher vom Luftreinhaltegesetz betroffener BürgerInnen vorlesen: Alle österreichischen Telefonbücher von Wien bis Vorarlberg. Die Debatte wurde abgebrochen.