Gesundheitsminister für neun Tage
Der französische Gesundheitsminister mußte gehen, nachdem er mißliebige Erklärungen abgegeben hat ■ Aus Paris Beate Seel
Leon Schwartzenberg, Arzt, Professor und Krebs-Experte, hat wider eigenen Willen einen Rekord aufgestellt: Mit ganzen neun Tagen auf dem Ministersessel blickt der Ex -Gesundheitsminister auf die kürzeste Amtszeit in der Fünften Republik zurück. Er wurde gegangen, nachdem er am Dienstag auf einer offiziellen Vorstellung der Minister und Staatssekretäre der neuen französischen Regierung einige Maßnahmen erwähnt hatte, die er zu ergreifen dachte. Dazu zählte die Ausgabe von Drogen an Abhängige, systematische Aids-Tests in Krankenhäusern bei Operationen und Schwangeren sowie die Einführung eines „Krankenbuchs“ mit Angaben über die Behandlung nach jedem chirurgischen Eingriff.
Zunächst war der Minister inbezug auf die Veranstaltung wenig ethusiastisch. Noch am Vortag sagte er: „Ich weiß noch nicht, ob ich hingehen werde. So etwas langweilt mich, und ich weiß nicht, was ich da sagen soll.“ Offensichtlich ist ihm doch noch etwas eingefallen. Nachdem sein Alleingang auf heftige Reaktionen gestoßen war, bemühte er sich, seine Aussagen abzuschwächen. Zu spät! Nachdem Premierminister Michel Rocard gerade seinen ebenfalls parteilosen Justizminister Pierre Arpaillange wegen dessen „Abschaffung der Isolationshaft“ an die Kandare genommen hatte, mußte Schwartzenberg am Donnerstag seinen Hut nehmen.
Der Fall Schwartzenberg ist nach dem Zurückpfeifen des Justizministers Arpaillange die zweite Mini-Krise im Kabinett Rocard binnen 48 Stunden. Beide Fälle betreffen von Rocard bestellte Minister, die auf keine politische Karriere zurückblicken und somit als Symbolfiguren der sogenannten „Öffnung zur zivilen Gesellschaft“ gelten, oder wie es hier in den Kommentaren heißt, als Technokraten, denen der Sinn für eine Zusammenarbeit in der Regierung sowie das diplomatische Fingerspitzengefühl abgeht. Mit der Demission Schwartzenbergs wollte Rocard zugleich ein warnendes Zeichen an die Adresse der anderen 14 Persönlichkeiten in der 49köpfigen Regierung setzen, die unter die gleiche Kategorie fallen.
