Rechtsradikaler Kongreß in Belgien gerade noch verboten

Brüssel (taz) - Im belgischen Kortrijk wurde ein für Ende August geplanter Kongreß europäischer rechtsradikaler Gruppen (Euroring) verboten. Heftige Proteste und eine großangelegte Demonstration in Kortrijk selbst hatten den Bürgermeister nach langem Zögern dazu bewogen, die Veranstaltung abzusagen. Auf dem Treffen, das für den Vorabend der alljährlichen „Ijzer-Wallfahrt“ Zehntausender flämischer Nationalisten aller politischer Schattierungen angesetzt war, sollten führende europäische Rechtsextremisten und Neonazis zusammenkommen, um eine europaweite Vernetzung voranzutreiben.

Der Hauptbetreiber des geplanten „Ringkongresses für europäische Nationalisten“ war die Gruppe um den flämischen Rechtsextremisten Werner van Steen in Belgien. Im Mai des vergangenen Jahres hatte sie in der Nähe von Antwerpen bereits ein ähnliches Treffen mit rund 3OO Teilnehmern organisiert, bei dem nach Angaben eines Beobachters auch die bundesdeutschen „Jungen Nationaldemokraten“ vertreten waren.

Werner van Steens Gruppe ist als eine von mehreren aus der verbotenen Privatmiliz „Vlaamse Militanten Ordre“ hervorgegangen. Sie fühlt sich im Moment offensichtlich stark genug, um im Kräftespiel der europäischen Rechten kräftig mitzumischen. Der christdemokratische Bürgermeister der Stadt Kortrijk hatte zunächst ein Verbot des Treffens mit der Begründung abgelehnt, es handle sich um eine „private Zusammenkunft“.

Erst nach der wochenlangen Protestkampagne in Belgien, an der sich neben der Sozialistischen Partei Belgiens 27 weitere Organisationen beteiligten, lenkte der Bürgermeister ein. Er kam zu der Einsicht, der Kongreß könne „nicht als Treffen mit friedlichem Charakter“ angesehen werden.

Michael Stabenow