KOMMENTAR: Überfällig
■ Späte Diskussion über den Daimler-Einstieg bei MBB
Allerorten wird seit Wochen in der Bundesrepublik über die Beteiligung Daimlers an der Rüstungsschmiede MBB diskutiert. Allerorten, nur in Bremen nicht. Hier ist dieses Thema bislang Bürgermeister Klaus Wedemeier überlassen worden, der sich in dem ihm eigenen Pragmatismus darauf beschränkte, seinen Sitz im Aufsichtsrat des Unternehmnes mit Zähnen, Klauen und guten Gründen zu verteidigen. Die Diskussion, ob ein Konzern mit dann 80 Milliarden Mark Jahresumsatz überhaupt noch politisch zu kontrollieren ist – zumal in einer Stadt mit einer so maroden Wirtschaftsstruktur wie Bremen – wurde bislang sorgfältig vermieden.
Die SPD-Landesorganisation hat sich selbst den Anspruch gegeben und den Auftrag erteilt, dem Senat wesentliche politische Weichenstellungen vorzuschreiben. Aber vor der heiklen Frage, ob durch den Daimler-Einstieg der Ausstieg aus der Rüstungsproduktion erschwert oder unmöglich wird, und ob die Landesregierung anders handeln kann, als es Wedemeier tut, hat die Partei bis heute gekniffen. Der geharnischte Protestbrief des UB-Vorsitzenden Armin Stolle ist immerhin ein Versuch, die überfällige Diskussion in Gang zu bringen.
Holger Bruns-Kösters
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