: Turbulenzen
■ Scholz in Nöten
Trotz des Chaos auf der Hardthöhe zeichnet sich mittlerweile doch eine Strategie der Bundesregierung nach Ramstein ab: Alliierte Rechte im Geltungsbereich des Grundgesetzes sollen nicht angetastet und die Fortsetzung des Tiefflugterrors nicht in Frage gestellt werden. Exekutiert werden soll dieses Programm durch Kohls Kabinettsneuling Rupert Scholz, der dabei bereits voll ins Trudeln geriet. Um zu verhindern, daß die Diskussion nach der Katastrophe in Ramstein auf das Risiko der Tiefflüge insgesamt übergreift, trat er die Flucht nach vorn an und verkündete vollmundig, Kunstflüge seien ab sofort für alle Zeit verboten. Schon stand er mitten im Minenfeld des Besatzungsrechts und mußte sich von 'FAZ' bis taz belehren lassen, laut Truppenstatut könnten die Alliierten fliegen wie sie wollen, ohne Herrn Scholz auch nur zu fragen.
Doch der neue Stratege im Verteidigungsministerium hat sich festgelegt: Unmißverständlich stellte er klar, die Alliierten hätten sich an seine Anordnung des Kunstflugverbots zu halten. Erfreut nahm die SPD den Mann beim Wort und forderte die einzige daraus resultierende Konsequenz: Verhandlungen über das Truppenstatut mit dem Ziel, rechtlich möglich zu machen, was Scholz glaubt anordnen zu können. Die Reaktion darauf war tatsächlich unmißverständlich. Ohne zu zögern, ließ Kohl erklären, er denke nicht daran, daß Thema der Rechte und Vorrechte der Alliierten aufzugreifen. Von Kohl im Stich gelassen, kann Scholz nur noch auf seine Freunde in Washington und Brüssel hoffen. Falls die Amerikaner auf die Idee kommen, in absehbarer Zeit ihr Recht in Anspruch zu nehmen, um erneut die Leistungsfähigkeit der Luftwaffe zu demonstrieren, steht Scholz im ganz kurzen Hemd da.
Jürgen Gottschlich
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