: Gespannter Blick nach Moskau
■ * Kohls Moskau-Reise: Diepgen warnt vor zu hohen Erwartungen in Berlin / Berlins Einbeziehung in die Beziehungen BRD-UdSSR müsse selbstverständlich werden
Kanzler Kohls bevorstehende Moskaureise läßt auch Berlins Politiker mit gespannter Erwartung aufmerken. Der Regierende Diepgen wappnet sich schon vorab mit Zweckpessimismus. Er warnte vor zu hohen Erwartungen an den Besuch in Moskau und den Besuch des sowjetischen Generalsekretärs Gorbatschow in Bonn im nächsten Frühjahr. „Aber ein Signal zu wirklicher Bewegung in allen Fragen, die mit Berlin zusammenhängen, wäre ein gutes und längst überfälliges Ergebnis“, sagte Diepgen am Sonntag. Sein Wunsch: die Einbeziehung Berlins in die Beziehungen zwischen der BRD und der Sowjetunion sollte künftig zu einer Selbstverständlichkeit werden. Die Sowjetunion muß nach Diepgens Ansicht akzeptieren, daß Berlin von der Bundesrepublik nach außen vertreten wird. Dabei komme es nicht nur auf eine zufriedenstellende rechtliche Regelung in Verträgen an, „sondern vor allem auch auf die tatsächliche Beteiligung Berlins bei der praktischen Zusammenarbeit“, erklärte Diepgen weiter.
Unzufrieden ist der Berliner Regierungschef mit einem Zustand, in dem Berlins Beteiligung immer neu erstritten werden müsse. Dieser Punkt, forderte Diepgen, müsse ein für allemal klargestellt werden. Berlin verstehe sich aber nicht als „Stolperstein“ für die deutsch-sowjetischen Beziehungen, wenn es auf seiner Einbeziehung bestehe. Diepgens Hoffnung: Nach der gemeinsamen Erklärung der EG und des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe müsse Berlin „als Scharnier für vielfältige Kontakte“ zwischen EG und RGW genutzt werden. Der Senat hofft außerdem, daß Kohl nicht vergißt, mit der Sowjetunion die Berlin-Initiative der West -Alliierten zu erörtern. Trotz der ausweichenden Reaktionen der UdSSR auf diese Initiative enthielte die sowjetische Antwort auch konstruktive Elemente.
dpa/taz
Zu Kohls Moskaureise siehe auch Seite 1 und Tagesthema Seite 3
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
