: „Rassenhygiene“
■ AL-Politikerin rückt Härtig in Nazi-Nähe / Streitpunkt Aussiedler-Politik
„Das erscheint mir wie Rassenhygiene.“ Mit diesen Worten kritisierte gestern die AL-Ausländerpolitikerin Heidi Bischoff-Pflanz Äußerungen des AL-Abgeordneten Härtig zur Aussiedlerpolitik. Härtig hatte gestern in der taz erklärt, man müsse die AL-Forderung nach „offenen Grenzen“ in Frage stellen.
Die Zuwanderung von Aussiedlern nach Berlin könnte die Wohnungsnot und ökologische Probleme verschärfen, meint Härtig.
Bischoff-Pflanz erklärte dagegen, es sei „falsch“ einen derartigen Zielkonflikt „zu benennen“. Die Aussiedler seien nicht für die falsche Wohnungspolitik des Senats haftbar zu machen. Derartige Fragen müßten in einem „Gesamtkonzept von Großstadtpolitik“ gelöst werden. „Wir wollen ja alle keine Kleinstadt“, ergänzte Bischoff-Pflanz.
Auch der AL-Umweltbereich stimmt mehrheitlich nicht den Härtig-Thesen zu, über die parteiintern bereits länger diskutiert wird.
„Auch ökologische Zielsetzungen dürfen nicht dazu führen, die Politik offener Grenzen in Frage zu stellen“, meinte ein AL-Umweltexperte. Offenbar wird Härtigs Position in der AL nur von wenigen BezirkspolitikerInnen geteilt, die sich bereits „in der Verantwortung“ fühlen.
hmt
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