Vorsitzende der österreichischen Grünen tritt zurück

Wien (taz) - Die Gallionsfigur der österreichischen Grünen, die Vorsitzende der Parlamentsfraktion, Freda Meissner-Blau, ist - selbst für ihre Fraktion überraschend - in der Nacht auf Freitag zurückgetreten. Der Abschied von Meissner-Blau ist das letzte Zeichen einer Krise, in der die östrreichischen Grünen seit ihrem Einzug ins Parlament 1986 stecken. Damals konnten sie acht der 176 Abgeordnetenmandate erringen. Seit 1986 konnten die Grünen keine Erfolge bei Wahlen auf Landtagsebene mehr verbuchen. In einer ersten Stellungnahme sagte Meissner-Blau: „Ich halte mein Verbleiben nicht mehr für notwendig, und freuen tut es mich auch nicht mehr.“ Innerparteilich stand Meissner-Blau in den letzten Jahren immer mehr abseits. Die anfangs politisch noch unerfahrene Parlamentsgruppe hat sich innerhalb von zwei Jahren zu einer routinierten Fraktion entwickelt. In der Basis regte sich Unmut über den autokratischen Führungsstil Meissner-Blaus. Die Partei wurde im Gefolge der Parlamentswahlen „Wurmfortsatz der Fraktion“, wie es ein Basisaktivist ausdrückte.

In den letzten Monaten schienen sich die Grünen zu konsolidieren. Zwei Bundesgeschäftsführer, die zwecks Koordination der Parteiarbeit eingesetzt wurden, konnten aber die Wahlniederlage in Wien und Niederösterreich nicht verhindern, obwohl diese Gebiete das Kerngebiet der Grünen darstellen. Auf einer Fraktionssitzung letzte Woche wurde der Rücktritt Meissner-Blaus nach einer Abstimmung schließlich abgelehnt.

Oliver Lehmann