Türenknallerei in rot-grün

Berliner SPD sieht Klärungsbedarf und setzt Verhandlungen aus / Schadensbegrenzung a la AL  ■  Aus Berlin Brigitte Fehrle

Die SPD hat gestern die Koalitionsverhandlungen mit der Alternativen Liste vorläufig ausgesetzt. Nachdem sich Birgit Arkenstette bei einem Treffen der Parteilinken in Bonn kritisch zum zuvor verabschiedeten „Essential-Papier“ geäußert und Harald Wolf statt des Verhandlungsziels Kolition zur Tolerierung aufgerufen hatte, war die SPD offentsichtlich irritiert. Man könne nicht mit einem Partner verhandeln, erklärte der Geschäftsführende Landesvorstand gestern, der die von der SPD formulierten „Grundvoraussetzungen“ nicht akzeptiere. Die SPD sieht hier noch „erheblichen Klärungsbedarf“ bei der Alternativen Liste.

Der Geschäfzsführende Ausschuß der Alternativen versuchte gestern den politischen Flurschaden zu begrenzen. In einer Erklärung hieß es, in Bonn habe es sich um „persönliche Meinungsäußerungen“ der beiden Komissionsmitglieder gehandelt. Harald Wolf bestand der taz gegenüber auf dem Recht, weiterhin seine politische Haltung zu vertreten. Er sei schon immer der Meinung gewesen, daß das Ganze auf eine Tolerierung rauslaufen müsse. Die Entscheidung bliebe aber selbstverständlich der Mitgliedervollversammlung überlassen.

Die SPD will jetzt den AL-Delegiertenrat vom Mittwochabend abwarten. Je nachdem, wie dort diskutiert wird und ob Mehrheiten für das „Essential-Papier“ gefunden werden, wollen die Sozialdemokraten dann am Donnerstag über weitere Gespräche mit den Alternativen entscheiden. In Bonn sagte SPD-Bundesgeschäftsführerin Anke Fuchs, man habe betroffen zur Kenntnis genommen, daß die AL sich nicht an das Konsens -Papier gebunden fühle. Die Partei müsse klären, ob sie das „Essential-Papier“ tatsächlich als Verhandlungsgrundlage anerkenne. Siehe auch Seite 19

Interview mit Harald Wolf:

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