: Türenknallerei in rot-grün
Berliner SPD sieht Klärungsbedarf und setzt Verhandlungen aus / Schadensbegrenzung a la AL ■ Aus Berlin Brigitte Fehrle
Die SPD hat gestern die Koalitionsverhandlungen mit der Alternativen Liste vorläufig ausgesetzt. Nachdem sich Birgit Arkenstette bei einem Treffen der Parteilinken in Bonn kritisch zum zuvor verabschiedeten „Essential-Papier“ geäußert und Harald Wolf statt des Verhandlungsziels Kolition zur Tolerierung aufgerufen hatte, war die SPD offentsichtlich irritiert. Man könne nicht mit einem Partner verhandeln, erklärte der Geschäftsführende Landesvorstand gestern, der die von der SPD formulierten „Grundvoraussetzungen“ nicht akzeptiere. Die SPD sieht hier noch „erheblichen Klärungsbedarf“ bei der Alternativen Liste.
Der Geschäfzsführende Ausschuß der Alternativen versuchte gestern den politischen Flurschaden zu begrenzen. In einer Erklärung hieß es, in Bonn habe es sich um „persönliche Meinungsäußerungen“ der beiden Komissionsmitglieder gehandelt. Harald Wolf bestand der taz gegenüber auf dem Recht, weiterhin seine politische Haltung zu vertreten. Er sei schon immer der Meinung gewesen, daß das Ganze auf eine Tolerierung rauslaufen müsse. Die Entscheidung bliebe aber selbstverständlich der Mitgliedervollversammlung überlassen.
Die SPD will jetzt den AL-Delegiertenrat vom Mittwochabend abwarten. Je nachdem, wie dort diskutiert wird und ob Mehrheiten für das „Essential-Papier“ gefunden werden, wollen die Sozialdemokraten dann am Donnerstag über weitere Gespräche mit den Alternativen entscheiden. In Bonn sagte SPD-Bundesgeschäftsführerin Anke Fuchs, man habe betroffen zur Kenntnis genommen, daß die AL sich nicht an das Konsens -Papier gebunden fühle. Die Partei müsse klären, ob sie das „Essential-Papier“ tatsächlich als Verhandlungsgrundlage anerkenne. Siehe auch Seite 19
Interview mit Harald Wolf:
Letzte Seite
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen